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Hunsrück-Mittelrhein Nachrichten Ausgabe Emmelshausen
Ausgabe 15/2025
Amtlicher Teil
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Emmelshausen

Vorstellung einer Multifunktionshalle in Emmelshausen

Jörg Jakobs als Planer stellte die Pläne für eine Freilufthalle mit Multisportfeld vor und erläuterte den Ratsmitgliedern das Projekt als Ort zum Spielen und Toben und zur Erholung. Generationsübergreifend soll eine multisportive Anlage mit Sportrasen an der frischen Luft entstehen.

In einer der nächsten Stadtratssitzungen wird der Stadtrat das Projekt beraten.

Beratung des Haushaltsplans und Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025

Der Stadtrat beschloss die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, den Ergebnis- und Finanzhaushalt, die Teilhaushalte und den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2025 entsprechend der Vorlage der Verwaltung. Die Stadt investiert vor allem in die Infrastruktur, die Stadtentwicklung und die Lebensqualität. Der Stadtrat kompensiert die durch die neue Grundsteuerreform entstandenen Mindereinnahmen im Haushalt (ca. 220.000 €) u.a. durch eine Anhebung der Hebesätze für die Grundsteuer B und die Gewerbesteuer. Selbst mit der Erhöhung kann das entstandene Defizit nicht ganz ausgeglichen werden. So bleibt eine Differenz von ca. 18.000 € bestehen, diese musste anderweitig u.a. durch Einsparungen kompensiert werden.

Teilnahme an der Bündelausschreibung Erdgas und Strom für die Lieferjahre 2026 bis 2028

Der Stadtrat erkannte das Ergebnis der Bündelausschreibungen an, verpflichtete sich zur Abnahme von dem Lieferanten/den Lieferanten, der/die den Zuschlag erhält/erhalten, für die Dauer der jeweils vereinbarten Vertragslaufzeit. Bei Strom hatte der Stadtrat sich für „Ökostrom ohne Neuanlagenquote“ entschieden.

Fraktionsübergreifender gemeinsamer Antrag zur Vermarktung, Bekanntmachung, Investoren-Suche für die Baufläche

a) Alter Bauhof, Bebauung Marktplatz-Grundstücke

b) Point-Gelände, Bebauung Marktplatz-Grundstücke

c) Beauftragung eines Planungsbüros zur zukünftigen Nutzungsänderung des Feuerwehrhauses

Der Stadtrat stimmte einstimmig den drei Anträgen zu.

Machbarkeitsstudie zum Bau eines Parkdecks im Bereich des VG-Parkplatzes

Nach eingehender Diskussion und Abwägung der verschiedenen Standpunkte lehnte der Stadtrat in seiner Entscheidung mit großer Mehrheit ab, eine Machbarkeitsstudie zum Bau eines Parkdecks in Auftrag zu geben.

Entscheidung über die Zunahme von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO

Der Stadtrat nahm eine Spende für die Heimatpflege der Stadt Emmelshausen an.

Mitteilungen und Anfragen

  • Das Baugebiet „Galgenhöhe III und IV“ wurde zeitgerecht fertiggestellt. Die verkauften Grundstücke können daher ab 11.04.2025 bebaut werden.
  • Am Samstag, 14.06.2025 findet die Einweihung des neuen Marktplatzes im Rahmen eines „Marktfrühstücks“ statt. Bitte den Termin vormerken!
  • Für die Grillhütte in Liesenfeld wird nach der Vermietung für Reinigungsmaßnahmen eine Pauschale von 50,00 € erhoben.

Termin der nächsten Stadtratssitzung:

  • Montag, 05.05.2025
Volker Bernd, Stadtbürgermeister