Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Damscheid 22.04.2026
Öffentliche Bekanntmachung
| Gremium: | Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Damscheid |
| Sitzungstag: | Mittwoch, 22. April 2026 |
| Beginn: | 18:30 Uhr |
| Sitzungsort: | 55432 Damscheid, St. Johann-Straße 11, Gemeindezentrum, Sitzungssaal |
| Art der Sitzung: | Öffentlich / Nichtöffentlich |
Tagesordnung
| Öffentlicher Sitzungsteil | |
| 1. | Einwohnerfragestunde (Hinweis: Fragen sollen dem Ortsbürgermeister spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden. Später eingehende Fragen können in der Sitzung ggf. nicht beantwortet werden.) |
| 2. | Informationen des Ortsbürgermeisters |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2026 mit allen Bestandteilen und Anlagen |
| 4. | Forstwirtschaftsplan 2026; Beratung und Beschlussfassung |
| 5. | Erlass einer Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich "Aussiedlung Forsthaus"; a) Einleitung des Verfahrens (Aufstellungsbeschluss) b) Annahme des Satzungsentwurfs c) Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2, § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 BauGB) |
| 6. | Umstellung der Straßenbeleuchtung auf sparsamere LED-Technik; hier: Verzicht auf die Erhebung von Ausbaubeiträgen |
| 7. | Strom-Konzessionsvertrag; Bekanntmachung des Vertragsendes |
| 8. | Mitteilungen und Anfragen |
| Nichtöffentlicher Sitzungsteil | |
| 9. | Auftragsvergaben |
| 10. | Grundstücks- und Bauangelegenheiten |
| 11. | Mitteilungen und Anfragen |