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Hunsrück-Mittelrhein Nachrichten Ausgabe Emmelshausen
Ausgabe 17/2024
Amtlicher Teil
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Stadt Oberwesel

Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Sitzung des Stadtrates der Stadt Oberwesel

Sitzungstag:

Montag, 29. April 2024

Beginn:

18:00 Uhr

Sitzungsort:

55430 Oberwesel, Rathausstraße 6, Rathaussaal der Verbandsgemeindeverwaltung Hunsrück-Mittelrhein

Art der Sitzung:

Öffentlich / Nichtöffentlich

Tagesordnung

Öffentlicher Sitzungsteil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2024 mit allen Bestandteilen und Anlagen

3.

Unterrichtung über das Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Oberwesel im Jahr 2023

4.

Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan der Stadt Oberwesel für das Forstwirtschaftsjahr 2024

5.

Satzung über die Einziehung von Wirtschaftswegen in der Gemarkung Langscheid

6.

Erschließung Neubaugebiet "Hinter dem Graben", Stadtteil Langscheid;Vergabe der Beleuchtungarbeiten

7.

Küchensanierung und weitere Sanierungsmaßnahmen in der Kita Pusteblume Oberwesel

a) Sachstandsmitteilung über Projektentwicklung und Kosten

b) Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen für die LPH 5-9

c) Vorratsbeschluss über die Vergabe der Lieferungen und Leistungen für zwei Badsanierungen und Heizungstausch

8.

Rheinufergestaltung und Umgestaltung der Bundesstraße B9 im Bereich der Stadt Oberwesel

a) Sachstandsbericht

b) Vergabe der Planungsleistungen für den Umweltbeitrag

c) Vergabe des Baugrundgutachtens

d) Vergabe der probungsbegleitenden Kampfmitteluntersuchung

9.

Aufwertung der historischen Altstadt im Zuge der städtebaulichen Erneuerung

Vergabe der Ingenieurleistungen zur Erneuerung der Treppenanlage "Langgasse"

10.

Beratung und Beschlussfassung über die Unterzeichnung der "Resolution für ein sofortiges 50 km/h Tempolimit für Güterzüge in den Wohngebieten am Rhein" seitens der Stadt Oberwesel

11.

Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO

12.

Bauvoranfragen/Bauanträge

13.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Sitzungsteil

14.

Personalangelegenheiten

15.

Auftragsvergaben

16.

Jagdangelegenheiten

17.

Miet-, Pacht- und Grundstücksangelegenheiten

18.

Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Oberwesel

19.

Mitteilungen und Anfragen

Oberwesel, 19. April 2024  —  Marius Stiehl, Stadtbürgermeister