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Hunsrück-Mittelrhein Nachrichten Ausgabe Emmelshausen
Ausgabe 20/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Stadtrates der Stadt Emmelshausen 22.05.2023

Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Sitzung des Stadtrates der Stadt Emmelshausen

Sitzungstag:

Montag, 22. Mai 2023

Beginn:

18:15 Uhr

Sitzungsort:

56281 Emmelshausen, Rhein-Mosel-Straße 45,Zentrum am Park

Art der Sitzung:

Öffentlich / Nichtöffentlich

Tagesordnung

Öffentlicher Sitzungsteil

1.

Anerkennung der Niederschrift

2.

Neugestaltung des Markplatzes in Emmelshausen;

a) Vorstellung der Entwurfsplanung

b) Vergabe Bodengutachten

c) Festlegung der Auftragsvergabe an den insgesamt wirtschaftlichsten Bieter

3.

Aufstellung des Bebauungsplanes "Freiflächensolarpark Frohnberg";

a) Prüfung und Auswertung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs.1 BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einschließlich der Nachbargemeinden (§§ 4 Abs. 1, 2 Abs. 2 BauGB)

b) Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2, 2 Abs. 2 BauGB

4.

Aufstellung des Bebauungsplans "Bopparder Straße Teil 2";

a) Würdigung und Beschlussfassung zu den nach der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 4a Abs. 3 i. V. m. 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

b) Satzungsbeschluss gemäß § 24 GemO i. V. m. § 10 Abs. 1 BauGB

5.

Teilnahme an der Sonder-Bündelausschreibung Erdgas 2024/2025

6.

Förderantrag des TSV Emmelshausen;

Umrüstung der Flutlichtanlage - Mastprüfung

7.

Antrag der SPD-Fraktion;

Sachstandsrückfrage

8.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Sitzungsteil

9.

Grundstücksangelegenheiten

10.

Bauvoranfragen/Bauanträge

11.

Mitteilungen und Anfragen

Emmelshausen, 11.05.2023
Andrea Mallmann, Stadtbürgermeisterin