Einwohnerinformation über die Sitzung des Gemeinderats Leiningen am 09.04.2024

Bebauungsplan „Auf der Bayerwegflur II. BA“

Der Gemeinderat beschloss, das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes auf neuer gesetzlicher Grundlage fortzuführen. Des Weiteren würdigte der Rat die eingegangenen Stellungnahmen und beauftragte die Verwaltung, die notwendigen weitere Schritte in die Wege zu leiten.

Haushalt 2024

Der Ortsgemeinderat beschloss die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Ortsgemeinde Leiningen für das Haushaltsjahr 2024.

Jahresabschluss 2022

Der Ortsgemeinderat erteilte dem Ortsbürgermeister, den Beigeordneten, dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Hunsrück-Mittelrhein sowie den Beauftragten des Bürgermeisters Entlastung gemäß § 114 Abs. 1 GemO.

Unterrichtung über das Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Ortsgemeinde Leiningen im Jahr 2023

Der Gemeinderat nahm die Unterrichtung über das Ergebnis der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt des Rhein-Hunsrück-Kreises gemäß § 33 Abs. 1 GemO entgegen.

Glasfaserausbau;

Sanierungsmaßnahmen an Gemeindestraßen

Der Gemeinderat beschloss im Zuge des Glasfaserausbaus die Sanierung verschiedener Asphaltflächen in der Feldstraße, Backhausweg und Kreuzweg.

Bauvoranfrage / Bauanträge

Der Gemeinderat lehnte eine Bauvoranfrage ab.

Der Wald- bzw. Wirtschaftsweg von Dörth zur Brücke B 327 befindet sich in einem sanierungsbedürftigen Zustand. Revierförster Weckbecker schlug vor, den Weg gemeinsam mit der Ortsgemeinde Dörth zu sanieren. Jede Gemeinde trägt 50 % der Kosten. Der Gemeinderat beschloss, die Sanierung des Wirtschaftsweges gemeinsam mit der Ortsgemeinde Dörth.

Grundstücksangelegenheiten

Der Gemeinderat beschloss den Rückkauf eines Grundstückes sowie dessen Weiterverkauf.

Ersatzbeschaffung eines Traktors

Für den defekten Traktor der Gemeinde ist eine Ersatzbeschaffung erforderlich. Es liegen mehrere Angebote vor. Der Gemeinderat beauftragte den Vorsitzenden zusammen mit dem Beigeordneten, nach erfolgter Besichtigung der Traktoren den Kaufvertrag abzuschließen.