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Hunsrück-Mittelrhein Nachrichten Ausgabe Emmelshausen
Ausgabe 22/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Stadtrates der Stadt Oberwesel 05.06.2023

Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Sitzung des Stadtrates der Stadt Oberwesel

Sitzungstag:

Montag, 05. Juni 2023

Beginn:

18:00 Uhr

Sitzungsort:

55430 Oberwesel, Rathausstraße 6, Rathaussaal der Verbandsgemeindeverwaltung Hunsrück-Mittelrhein

Art der Sitzung:

Öffentlich / Nichtöffentlich

Tagesordnung

Öffentlicher Sitzungsteil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Jahresabschluss 2021;

a) Feststellung des geprüften Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2021

b) Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023 mit allen Bestandteilen und Anlagen

4.

Auftragsvergaben

4.1 Busbahnhof Oberwesel;

Vergabe Ingenieurleistungen/betontechnologische Untersuchungen

4.2 Sonstiges

5.

Teilnahme an der Sonder-Bündelausschreibung Erdgas 2024/2025

6.

Ergänzungswahl zum Bau- und Planungsausschuss der Stadt Oberwesel

7.

Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen

8.

Festlegung der Grundlagen zur Einführung eines elektronischen Sitzungsdienstes

9.

Annahme von Spenden

9.1 Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO

9.2 Sonstiges

10.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Sitzungsteil

11.

Auftragsvergaben

12.

Bauangelegenheiten

13.

Grundstücksangelegenheiten

14.

Mitteilungen und Anfragen

Oberwesel, 25.05.2023
Marius Stiehl, Stadtbürgermeister