Sitzung des Stadtrates der Stadt Emmelshausen 22.06.2026

1.

Anerkennung der Niederschrift

2.

Erlass einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für die Ortsteile Basselscheid und Liesenfeld gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 Baugesetzbuch (BauGB)

a) Einleitung des Verfahrens (Aufstellungsbeschluss)

b) Annahme des Klarstellungs- und Ergänzungssatzungsentwurfes und des Planvorentwurfes

c) Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2, § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 BauGB)

3.

Städtebauförderung "Neue Mitte";

Vorstellung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes

4.

Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung;

Beratung einer Vorkaufsrechtssatzung

5.

Modellvorhaben: Innenstadt Impulse 2026- Fördergrundsätze und Antrag -

6.

Zentrum am Park;

Änderung der Mietpreisordnung zum 01.07.2026

7.

Kita Holzwurm;

Vergabe der Lieferungen und Leistungen zur Sanierung des Daches

8.

Anschaffung eines Multifunktionsfahrzeuges für den Bauhof

9.

Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO

10.

Prüfung von Fördermöglichkeiten im Rahmen der Bundesgartenschau 2029 (BUGA);

Antrag der CDU-Fraktion

11.

Mitteilungen und Anfragen

12.

Bauvoranfragen/Bauanträge

13.

Grundstücksangelegenheiten

14.

Mitteilungen und Anfragen

15.

Personalangelegenheiten