Einwohnerinformation über die Sitzung des Stadtrats Emmelshausen am 22.05.2023

Neugestaltung des Marktplatzes in Emmelshausen

Der Stadtrat nahm die vorgestellte Entwurfsplanung zustimmend zur Kenntnis und beauftragte auf dieser Grundlage ein Planungsbüro mit der Erstellung der Ausführungsplanung. Im weiteren Projektablauf beauftragt der Stadtrat die Verwaltung damit, die Ausschreibung der Bauleistungen zur Neugestaltung des Marktplatzes in die Wege zu leiten. Des Weiteren beschloss der Stadtrat, die Arbeiten zur Erstellung eines Bodengutachtens an den insgesamt wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben. Zudem beschloss der Rat die Vergabe der Arbeiten für die Baumaßnahme an den insgesamt wirtschaftlichsten Bieter. Darüber hinaus wurde festgelegt, dass eine Interessenausgleichszahlung an die beteiligten Träger der Baumaßnahme erfolgen soll. Dieser Vorteilsausgleich soll über eine Vereinbarung mit den Beteiligten geregelt werden. Die Licht- und Elektroplanung zur Neugestaltung des Marktplatzes in Emmelshausen wurde auf der Grundlage eines Honorarangebotes in Höhe von 19.601,73 € vergeben.

Aufstellung des Bebauungsplanes „Freiflächensolarpark Frohnberg“

Der Stadtrat würdigte die im Rahmen der Beteiligung der Bürger bzw. Abstimmungsverfahren mit den Trägern öffentlicher Belange und Nachbargemeinden eingegangenen Stellungnahmen und beschloss, die weiteren Beteiligungsverfahren durchzuführen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die hierfür notwendigen Schritte in die Wege zu leiten.

Aufstellung des Bebauungsplans „Bopparder Straße Teil 2“

Der Stadtrat würdigte die im Rahmen der erneuten Beteiligungs- bzw. Abstimmungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen und beschloss den vorliegenden Entwurf zum Bebauungsplan „Bopparder Straße Teil 2“ als Satzung. Auf die gesonderte öffentliche Bekanntmachung wird hingewiesen.

Teilnahme an der Teilnahme an der Sonder-Bündelausschreibung Erdgas 2024/2025

Der Ortsgemeinderat nahm die Ausschreibungskonzeption der Kommunalberatung Rheinland-Pfalz GmbH zur Kenntnis. Die Verwaltung wurde bevollmächtigt, die Ausschreibung der Erdgaslieferung der Ortsgemeinde ab 01.01.2024 zu beauftragen.

Förderantrag des TSV Emmelshausen;

Umrüstung der Flutlichtanlage - Mastprüfung

Der Stadtrat beschloss, die Kosten für die Prüfung der Standfestigkeit der vorhandenen Masten im Rahmen der Erneuerung der Flutlichtanlage zu übernehmen.

Grundstücksangelegenheiten

Dem Tausch der verbandsgemeindeeigenen Anteile des Feuerwehrgerätehauses in der Stadt Emmelshausen gegen ein etwa 4.600 m² großes Grundstück der Stadt Emmelshausen im Gewerbegebiet „Bopparder Straße Teil 2“ wurde zugestimmt.

Bauvoranfragen/Bauanträge

Der Stadtrat lehnte eine Bauvoranfrage ab und stimmte dem Bau einer Versorgungsleitung zu.