Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Hunsrück-Mittelrhein 13.07.2023
Öffentliche Bekanntmachung
| Gremium: | Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Hunsrück-Mittelrhein |
| Sitzungstag: | Donnerstag, 13. Juli 2023 |
| Beginn: | 18:15 Uhr |
| Sitzungsort: | 56281 Emmelshausen, Rhein-Mosel-Straße 45, Zentrum am Park |
| Art der Sitzung: | Öffentlich / Nichtöffentlich |
Tagesordnung
Öffentlicher Sitzungsteil
| 1. | Einwohnerfragestunde (Hinweis: Fragen sollen dem Bürgermeister spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden. Später eingehende Fragen können in der Sitzung ggf. nicht beantwortet werden.) |
| 2. | Infos zur Standortkampagne "Gelobtes Land" |
| 3. | Sachstandsbericht des Klimaschutzmanagers |
| 4. | Zustimmung zur Änderung des Gesellschaftervertrages der Hunsrück-Touristik GmbH |
| 5. | Neufassung der Vereinsförderrichtlinien der Verbandsgemeinde Hunsrück-Mittelrhein |
| 6. | Kanalsanierung in der Stadt Emmelshausen, Einzugsgebiet RÜB 10 (Basselscheid); Vergabe der Lieferungen und Leistungen |
| 7. | Neubau Regenrückhaltebecken in Sankt Goar - Werlau; Vergabe der Lieferungen und Leistungen |
| 8. | Kalkulation der einmaligen Beiträge und der Investitionskostenanteile Straßenoberflächenentwässerung für die Einrichtung Abwasserbeseitigung der Verbandsgemeindewerke Hunsrück-Mittelrhein |
| 9. | Erschließung Gewerbegebiet "In der Steinewies" in der Ortsgemeinde Laudert; Erschließungsvertrag mit den Verbandsgemeindewerken Hunsrück-Mittelrhein als Trägerin der Abwasserbeseitigung für die abwassertechnische Erschließung des Gewerbegebietes |
| 10. | Sanierung der Grundschule Gondershausen; Sachstandsmitteilung über die Baufertigstellung |
| 11. | Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Emmelshausen; Vergabe der Lieferungen und Leistungen der Rohbaugewerke und der Gebäudehülle |
| 12. | Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Gondershausen; Vergabe der Lieferungen und Leistungen der Technikgewerke und benötigter Ausbaugewerke |
| 13. | Änderung der Hauptsatzung |
| 14. | Unterrichtung über das Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Verbandsgemeindekasse Hunsrück-Mittelrhein 2022 |
| 15. | Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO (soweit vorliegend) |
| 16. | Flächennutzungsplanung der Verbandsgemeinde Hunsrück-Mittelrhein; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis B90/Die Grünen, CDU und FWG vom 26.06.2023 |
| 17. | Mitteilungen und Anfragen |
Nichtöffentlicher Sitzungsteil
| 18. | Zuwendungsanträge nach den Vereinsförderrichtlinien der Verbandsgemeinde Hunsrück-Mittelrhein |
| 19. | Grundstücksangelegenheit |
| 20. | Personalangelegenheiten |
| 21. | Mitteilungen und Anfragen |