Ausbau von Verkehrsanlagen
hier: Erhebung einer Vorausleistung auf den wiederkehrenden Ausbaubeitrag in der Abrechnungseinheit Emmelshausen für das Jahr 2026
Der Stadtrat beschloss für die Restkosten des Ausbaus der Verkehrsanlage „Gartenstraße“ die Erhebung einer 80-prozentigen Vorausleistung auf den wiederkehrenden Ausbaubeitrag für das Jahr 2026 in der Abrechnungseinheit Emmelshausen.
Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen gemäß § 94 Ans. 3 GemO
| a) | Förderverein kath. Kita St. Hildegard - |
| b) | Stadtbücherei Emmelshausen - Spende für Lesesommer - |
Der Stadtrat stimmte der Annahme jeweils einer Spende für den Förderverein der kath. Kita St. Hildegard sowie für die Stadtbücherei Emmelshausen zu.
Zuschussantrag des Musikvereins Emmelshausen zur Anschaffung von Pauken und Zuschussantrag des ECV für Vereinskleidung
Der Stadtrat gewährte den jeweiligen Vereinen einen Zuschuss in Höhe von 2.000,00 Euro.
Zukünftig wird eine Steuergruppe eine Richtlinie zur Vereinsförderung erstellen.
Umbau und Erweiterung des ehemaligen Feuerwehrgerätehauses in Emmelshausen - Machbarkeitsstudie
Der Stadtrat beschloss, die Planung für den Umbau des ehemaligen Feuerwehrhauses auf drei Geschosse auszuschreiben.
Änderung der Hauptsatzung - Hinzufügen von Geschäftsbereichen
Die Aufgaben des Stadtbürgermeisters sind aufgrund der Einwohnerzahl und der vielen Projekte, die anstehen, sehr umfangreich. Daher ist eine Entlastung für den ehrenamtlichen Bürgermeister sinnvoll. Demzufolge beschloss der Stadtrat die Bildung von Geschäftsbereichen. In der Hauptsatzung wurde festgelegt, dass es 3 Geschäftsbereiche geben wird, die den Beigeordneten übertragen werden können. Die monatliche Aufwandsentschädigung wird hierfür festgesetzt.
Beschattung Marktplatz
Der Stadtrat beauftragte den Stadtbürgermeister, die Anschaffung der Beschattung des Marktplatzes an den wirtschaftlich günstigsten Anbieter zu vergeben und legte die Farbe der Bespannung der Sonnenschirme fest.
Mitteilungen und Anfragen
| • | Eine Messung der Luftqualität bezüglich Luftkurort wurde durchgeführt und ohne Beanstandung bestätigt. |
| • | Während der Sommerpause kam es zu Baumaßnahmen am Dach des kommunalen Kindergartens. Außerdem wurde eine Beschattung im Anbau angebracht und zusätzlich Folien an den Fenstern bestimmter Räume zur Hitzereduzierung geklebt. |
| • | Die Stadt hatte Drückjagdböcke für die Jagdreviere angeschafft. Diese wurden mit tatkräftiger Unterstützung einzelner Stadtratsmitglieder gemeinsam mit den Jagdpächtern aufgebaut. Somit unterstützte die Stadt die Jagdpächter bei der Infrastruktur, sodass die geforderten Abschussraten erzielt werden können. |
| • | Ein Antrag zur Sportstättenförderung für die Renovierung des Kunstrasenplatzes wurde beim Kreis eingereicht. |
| • | Der Stadtrat bemängelte den schlechten Zustand des Rasenplatzes „Stadion“ und die Schließzeiten des Schwimmbades. |
| • | Die Staatsekretärin für Bildungspolitik des Landes, Jenny Groß, stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger am Montag, 31.08.2026 um 17:30 Uhr im ZaP. |
Termin der nächsten Stadtratssitzung:
| • | Montag, 28.09.2026 |