Erstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für das Städtebaufördergebiet „Neue Mitte“, Vergabe des Planungsauftrages
Der Stadtrat Emmelshausen beschloss den Planungsauftrag zur Erstellung der ISEK auf Grundlage eines vorliegenden Angebotes an das wirtschaftlichste Planungsbüro zu vergeben.
Städtebauförderung „Neue Mitte“ in der Stadt Emmelshausen
a) Einleitung des Verfahrens nach § 142 Abs. 3 BauGB für das städtebauliche Programm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“
b) Festlegung des Untersuchungsgebietes
zu a) Die Einleitung des Verfahrens nach § 142 Abs. 3 BauGB für den Bereich „Neue Mitte“ im Rahmen des Städtebauförderungsprogrammes „Wachstum und nachhaltige Entwicklung - Nachhaltige Stadt“ beschloss der Stadtrat einstimmig.
zu b) Der Stadtrat beschloss, die Festlegung/Abgrenzung des Untersuchungsgebietes insgesamt gemäß Darstellung im Lageplan erfolgt. Weiterhin soll eine weitere Fläche hinzugefügt werden. Ebenfalls wird der Bau einer Toilettenanlage im/am Park neu aufgenommen.
Ausbau eines Wirtschaftsweges zu einem kombinierten Rad- und Wirtschaftsweg im Bereich Wiebelsborn bis Friedhof;
Mitteilung über die Auftragsvergabe
Der Stadtbürgermeister wurde in der Sitzung vom 30.06.2025 vom Stadtrat ermächtigt, die Arbeiten zum Ausbau des Wirtschaftsweges an die günstigste Firma zu vergeben. Inzwischen wurden die Ausbauarbeiten abgeschlossen. Der kombinierte Rad- und Wirtschaftsweg kann ab sofort uneingeschränkt benutzt werden.
Das Anbringen einer Markierung inkl. Verkehrsregelung im Kreuzungsbereich Wasemstraße-Radweg wird zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.
Sanierung Zentrum am Park;
Vergabe von Lieferungen und Leistungen
Der Stadtrat Emmelshausen beschloss, zwei Gewerke an den jeweils wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben. Darüber hinaus wurden weitere drei Lieferungen und Leistungen beschlossen. Eine Nachtragsvergabe zu Dachdeckerarbeiten wurde aufgrund des relativ guten Zustandes des Bestandsdaches und der Kosten auf Anraten der Verwaltung vom Stadtrat abgelehnt.
Ausbau von Verkehrsanlagen „Gartenstraße“;
hier: Erhebung einer Vorausleistung auf den wiederkehrenden Ausbaubeitrag in der Abrechnungseinheit Emmelshausen für das Jahr 2025
Der Stadtrat Emmelshausen beschloss gemäß § 9 i. V. m. § 3 der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen vom 29. März 2023 (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge) die Erhebung einer 80-prozentigen Vorausleistung auf den wiederkehrenden Ausbaubeitrag für das Jahr 2025 in der Abrechnungseinheit Emmelshausen.
Volker Bernd, Stadtbürgermeister
Anschaffung neuer Verkaufshütten für den Weihnachts- und Weinmarkt
Der Stadtrat beschloss, den Auftrag zum Bau von zwei Verkaufshütten mit einer kleinen Änderung der Innenmaße an eine Fachfirma zu vergeben.
Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO
Der Stadtrat stimmte der Annahme von Spenden für die Heimatpflege in der Stadt Emmelshausen zu.
Mitteilungen und Anfragen
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Der Stadtbürgermeister informierte den Stadtrat über den aktuellen Sachstand zur Errichtung einer PV-Anlage auf Emmelshausener Gebiet.
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Ab 01.09.2025 wird im JUZ eine vakante Stelle mit 10 Std. pro Woche von einer männlichen Person besetzt.
Termin der nächsten Stadtratssitzung:
Montag, 29.09.2025 um 18:15 Uhr im Sitzungssaal der VG