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Hunsrück-Mittelrhein Nachrichten Ausgabe Emmelshausen
Ausgabe 37/2024
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Halsenbach 17.09.2024

Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Sitzung des Gemeinderates

der Ortsgemeinde Halsenbach

Sitzungstag:

Dienstag, 17. September 2024

Beginn:

19:00 Uhr

Sitzungsort:

56283 Halsenbach, Ehrer Str. 1,

Gemeindezentrum, Veranstaltungsraum

Art der Sitzung:

Öffentlich / Nichtöffentlich

Tagesordnung

Öffentlicher Sitzungsteil

1.

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

2.

Beschlussfassung über die Änderung der Hauptsatzung

3.

Aufstellung Bebauungsplan "Im Herscheid II"

a) Prüfung und Auswertung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einschließlich der Nachbargemeinden (§ 4 Abs. 1, § 2 Abs. 2 BauGB)

b) Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2, § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 BauGB)

4.

Erweiterung und Sanierung der KiTa "Arche Noah" in Halsenbach;

Mitteilung zu der getroffenen Eilentscheidung nach § 48 GemO zur Vergabe von BauleistungenSachstandsbericht

5.

Satzung der Ortsgemeinde Halsenbach über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2025 (Hebesatzsatzung)

6.

Bauangelegenheiten

7.

Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO

8.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Sitzungsteil

9.

Mitteilungen und Anfragen

Halsenbach, 04. September 2024 — Rita Lenz, Ortsbürgermeisterin