Der Vorsitzende verpflichtete Werner Philipps als neues Ortsbeiratsmitglied, da Patrik Zec sein Mandat niedergelegt hatte. Auf verschiedene Anfragen eines Einwohners wurde unter anderem über den Stand der Vorbereitungen zur BuGa gesprochen und den Vandalismus und die Müllbelastung anlässlich Rhein in Flammen.
Der Vorsitzende teilte mit, der Martinsumzug in Sankt Goar werde am Sonntag, dem 9.11. um 18 Uhr stattfinden mit einem vorherigen Gottesdienst um 17:15 Uhr. Er dankt der Stadt für die Zurverfügungstellung eines Zuschusses von bis zu 500€. Er weist letztlich auf die Informationsveranstaltung zu den Waschbären am 8. Oktober um 18:00 Uhr in der Rheinfelshalle hin. Am 22. März 2026 finde die Landtagswahl statt.
Der Ortsbeirat erörterte eine Vorlage zum Standort der neuen Kita, die als Autor die Verbandsgemeinde nennt. Danach sollen im Ergebnis alle bisher als möglich in Betracht gezogenen Standorte einschließlich eines Neubaus auf dem Katholischen Pfarrgelände ausgeblendet und nur noch das ehemalige Amtsgericht („Weinbauamt“) und ein neu in die Diskussion gebrachtes Grundstück in Sankt Goar Fellen (Alte Heerstr. 84/92) berücksichtigt werden.
Es wurde seitens der SPD-Fraktion geltend gemacht, dies sei kein Thema, das den Ortsbeirat angehe. Nach Diskussion und Sitzungsunterbrechung erklärten sich die Ortsbeiratsmitglieder zur Behandlung der Vorlage und Abstimmung bereit und die Vorlage wurde erörtert.
In der Abstimmung wurden die Vorschläge
| • | Eine Machbarkeitsstudie für das Grundstück in Sankt Goar Fellen zu beauftragen, |
| • | nur noch die Standorte Altes Amtsgericht und Alte Heerstraße 84/92zu betrachten und |
| • | sämtliche anderen bisher betrachteten Standorte auszuschließen, mit 5 zu 5 Stimmen abgelehnt und |
| • | der Vorschlag, die brandschutztechnische Ertüchtigung der bestehenden KiTa zu beauftragen, |
einstimmig angenommen.
Der Ortsbeirat schlug folgende Mittelanwendungen für den Haushalt 2026 vor:
| 1. | Wiederherrichtung des gesperrten Rhein-Burgen Wanderweges hinter der Escarpierung („Stadtmauer“) und Schutz vor Steinschlag durch den teilweise eingestürzten darüber liegenden Wanderweg (zum „Tempelchen“) (Sitzung des Rates der Stadt am 29. Juli 2020, TOP 2). Der Weg ist gleichzeitig auch die Verlängerung des Reusche Park Weges zur Stadt und daher für die Buga von erheblicher Bedeutung. Außerdem Herrichten des Parks Reusch (s.o.) Kosten 100-000 € |
| 2. | Bestandsaufnahme Zustand Goedeck´sches Haus (ehemaliges Puppenmuseum) und Wintersicherung 25.000€. |
| 3. | Erwerb eines Gebäudes in der Herpellstraße 30.000€ |
| 4. | Sanierung des Stadtarchivs unter Einbeziehung des Goedeck´schen Hauses unter Einbeziehung des Bauamtes der VG und Eruierung evtl. Fördermöglichkeiten. |
| 5. | Starkregenschutz Lohbach 1500€ (enthalten im Starkregenkonzept der VG) |
| 6. | Weihnachtsmarkt Kernstadt 3000€ |
| 7. | Übertragung des für 2025 eingestellten Betrages für Starkregenschutz Heimbach in das Jahr 2026 (Produkt 5520, Maßnahme 151, 20.000€) |
| 8. | Errichtung eines Columbariums und notwendigenfalls Herrichtung des städtischen Friedhofes ca. 100 T€ (Vertagt auf 2027 wg. gesetzl. Änderungen im Bestattungswesen) |
Alle Bürger können sich über den Inhalt der Sitzung auf der Webseite der VG (www.hunsrueckmittelrhein.de unter dem Rats- und Bürgerinfosystem) informieren.
Für die Gedanken der Bürger zum Kita Standort, angenommen das Vorhaben würde so wie beschlossen durchgeführt, und seine Auswirkungen für unsere Innenstadt und den Ortsteil Fellen in Wort und Schrift oder per Email bin ich dankbar.