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Hunsrück-Mittelrhein Nachrichten Ausgabe Emmelshausen
Ausgabe 47/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Halsenbach 28.11.2023

Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Halsenbach

Sitzungstag:

Dienstag, 28. November 2023

Beginn:

18:00 Uhr

Sitzungsort:

56283 Halsenbach, Ehrer Str. 1, Gemeindezentrum, Veranstaltungsraum

Art der Sitzung:

Öffentlich / Nichtöffentlich

Tagesordnung

Öffentlicher Sitzungsteil

1.

Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gewerbe-/ Industriegebiet "Im Herscheid II"

a) Einleitung des Verfahrens (Aufstellungsbeschluss)

b) Annahme des Planvorentwurfs

c) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der benachbarten Gemeinden gemäß §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 1 4 Abs. 1 BauGB

2.

Jahresabschluss 2022

a) Feststellung des geprüften Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2021

b) Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten

3.

Erweiterung und Sanierung der KiTa "Arche Noah" in Halsenbach

Vergabe der Lieferungen und Leistungen der Ausbaugewerke und der Außenanlagen

4.

Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung einer Kehrmaschine

5.

Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO

6.

Radwegebau

Beratung und Entscheidung über den Zuschussantrag

7.

Rechtsstreitigkeit in einer Förderangelegenheit

Abschluss einer Mandatsvereinbarung

8.

Beratung und Entscheidung über Bauangelegenheiten

9.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Sitzungsteil

10.

Mitteilungen und Anfragen

Halsenbach, 17. November 2023  —  Rita Lenz, Ortsbürgermeisterin