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Hunsrück-Mittelrhein Nachrichten Ausgabe Emmelshausen
Ausgabe 49/2022
Amtlicher Teil
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Sitzung des Stadtrates der Stadt Oberwesel 15.12.2022

Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Sitzung des Stadtrates der Stadt Oberwesel

Sitzungstag:

Donnerstag, 15. Dezember 2022

Beginn:

18:00 Uhr

Sitzungsort:

55430 Oberwesel, Rathausstraße 6, Rathaussaal der Verbandsgemeindeverwaltung Hunsrück-Mittelrhein

Art der Sitzung:

Öffentlich / Nichtöffentlich

Tagesordnung

Öffentlicher Sitzungsteil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG);

Anhebung der Hebesätze der Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer zum 01.01.2023

3.

Förderprogramm "Klimaangepasstes Waldmanagement" des Bundes;

Beratung und Beschlussfassung über eine Antragsstellung

4.

Anschaffung und Installation Fahrrad-Reparatursäule

(Antrag der CDU-Fraktion)

5.

Bauanträge/Bauvoranfragen

6.

Annahme von Spenden

7.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Sitzungsteil

8.

Personalangelegenheiten

9.

Miet-, Pacht- und Grundstücksangelegenheiten

10.

Mitteilungen und Anfragen

Oberwesel, 05.12.2022 — Marius Stiehl, Stadtbürgermeister