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Hunsrück-Mittelrhein Nachrichten Ausgabe Emmelshausen
Ausgabe 49/2022
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Morshausen 16.12.2022

Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Morshausen

Sitzungstag:

Freitag, 16. Dezember 2022

Beginn:

18:00 Uhr

Sitzungsort:

56283 Morshausen, Jakob-Kneip-Straße 8, Bürgerhalle, Sitzungsraum

Art der Sitzung:

Öffentlich / Nichtöffentlich

Tagesordnung

Öffentlicher Sitzungsteil

1.

Einwohnerfragestunde

(Hinweis: Fragen sollen dem Ortsbürgermeister spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden. Später eingehende Fragen können in der Sitzung ggf. nicht beantwortet werden.)

2.

Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

3.

Beratung und Beschluss über die Lage des geplanten Neubaugebietes

4.

Aufstellung Bebauungsplan für ein Neubaugebiet

hier: Einleitung des Verfahrens (Aufstellungsbeschluss und Verfahrensdurchführung nach § 13b BauGB)

5.

Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG)

Anhebung der Hebesätze der Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer zum 01.01.2023

6.

Mitteilung der Gründe für eine Eilentscheidung gemäß § 48 GemO

7.

Neufassung Friedhofsgebührensatzung

8.

Jahresabschluss 2021

a) Feststellung des geprüften Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2021

b) Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten

9.

Neuabgrenzung des Forstreviers Baybachtal

Erteilung des Einvernehmens zum Ausscheiden der Ortsgemeinden Mermuth aus dem Revierverbund

10.

Beratung und Beschlussfassung über einen Glasfaser-Anschluss des Sitzungssaals im Backes im Rahmen des Glasfaser-Ausbaus im Rhein-Hunsrück-Kreis

11.

Förderprogramm "Klimaangepasstes Waldmanagement" des Bundes

Beratung und Beschlussfassung über eine Antragsstellung

12.

Zukunfts-Check Dorf;Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Förderprogramm"Zukunfts-Check Dorf" 2023

13.

Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO

14.

Energiesparmaßnahmen;Straßenbeleuchtung

15.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Sitzungsteil

16.

Grundstücksangelegenheiten

17.

Personalangelegenheiten

18.

Mitteilungen und Anfragen

Morshausen, 05.12.2022  —  Hans-Peter Friedrich
Ortsbürgermeister