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Hunsrück-Mittelrhein Nachrichten Ausgabe Emmelshausen
Ausgabe 49/2022
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Leiningen 13.12.2022

Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Leiningen

Sitzungstag:

Dienstag, 13. Dezember 2022

Beginn:

18:30 Uhr

Sitzungsort:

56291 Leiningen, Am Marktplatz 5, Gemeindehaus, Großer Saal

Art der Sitzung:

Öffentlich / Nichtöffentlich

Tagesordnung

Öffentlicher Sitzungsteil

1.

Ergänzungswahl zum Rechnungsprüfungsausschuss der Ortsgemeinde Leiningen

2.

Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG);

Anhebung der Hebesätze der Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer zum 01.01.2023

3.

Zusatzvereinbarung zum Straßenbeleuchtungsvertrag vom 01.05.2009;

Vereinbarung einer neuen Vertragslaufzeit

4.

Teilnahme am Förderprogramm "Zukunfts-Check Dorf" 2023

5.

Gestattungsvertrag Kabel durch die Grundstücke der OG-Leiningen für die Leitung Laudert III-Dörth

6.

Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO

7.

Förderprogramm "Klimaangepasstes Waldmanagement" des Bundes;

Beratung und Beschlussfassung über eine Antragsstellung

8.

Forstangelegenheiten

9.

Anfragen/Anträge

10.

Mitteilungen

Nichtöffentlicher Sitzungsteil

11.

Grundstücksangelegenheiten

12.

Mitteilungen und Anfragen

Leiningen, 02.12.2022  —  Martin Dupont, Erster Beigeordneter