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Hunsrück-Mittelrhein Nachrichten Ausgabe Emmelshausen
Ausgabe 5/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Leiningen 07.02.2023

Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Leiningen

Sitzungstag:

Dienstag, 07. Februar 2023

Beginn:

19:00 Uhr

Sitzungsort:

56291 Leiningen, Am Marktplatz 5, Gemeindehaus Leiningen, Obergeschoss (Großer Saal)

Art der Sitzung:

Öffentlich / Nichtöffentlich

Tagesordnung
Öffentlicher Sitzungsteil

1.

Forstwirtschaftsplan 2023;

Beratung und Beschlussfassung

2.

Forstangelegenheiten;

Bildung eines Arbeitskreises

3.

Jahresabschluss 2021;

a) Feststellung des geprüften Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2021

b) Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten

4.

Aufstellung eines Bebauungsplans für das Sondergebiet "Wohnmobilstellplatz/Ferienpark Sauerbrunnen"

a) Prüfung und Auswertung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einschließlich der Nachbargemeinden (§§ 4 Abs. 1, 2 Abs. 2 BauGB)

b) Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden

5.

Benutzungsordnung Gemeindehaus

6.

Anfragen/Anträge

7.

Mitteilungen

Nichtöffentlicher Sitzungsteil

8.

Jagdpachtangelegenheiten

9.

Mitteilungen und Anfragen

Leiningen, 25.01.2023 — Martin Dupont, Erster Beigeordneter