Sitzung des Ortsgemeinderates
Am Donnerstag, 04. April 2024 findet um 19:30 Uhr eine Sitzung des Ortsgemeinderates im Bürgerhaus statt.
| Tagesordnung | |
| Öffentliche Sitzung: | |
| 1. | Bürgerfragestunde |
| 2. | Annahme der Niederschrift der letzten Sitzung |
| 3. | Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2024 |
| 4. | Anschaffung einer Akkuladestation am Brunnengässchen |
| 5. | Neuregelung über die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen aufgrund § 2b UStG |
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| a) Beschluss einer Satzung über die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen |
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| b) Beschluss einer Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren der öffentlichen Einrichtungen |
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| c) Beschluss über die Festsetzung von Nebenkosten und Kaution für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen |
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| d) Beschluss eines Ortsfremdenzuschlags für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen |
| 6. | Weiteres Vorgehen bezüglich der Renaturierung des Lametbaches und Reaktivierung der Aue zwischen Gemünden und Mengerschied |
| 7. | Reparatur der Straßenlaterne im Henauer Weg |
| 8. | Vereinbarung über die Kostenerstattung für die Hausmeistertätigkeiten an der Kindertagesstätte |
| 9. | Teilnahme an der Bündelausschreibung der Gebäude- und Inventarversicherungen der durch die Verbandsgemeinde Kirchberg verwalteten Kommunen und Zweckverbände; Vergabe |
| 10. | Spendenannahme |
| 11. | Unterrichtungen / Verschiedenes |
| Nichtöffentliche Sitzung: | |
| 1. | Annahme der Niederschrift der letzten Sitzung |
| 2. | Private Modernisierungsvereinbarungen |
| 3. | Grundstücksangelegenheiten |
| 4. | Unterrichtungen / Verschiedenes |
| Öffentliche Sitzung: | |
| 12. | Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung |