TOP 1: Vorstellung der neuen Klimaschutzmanagerin
Aufgrund der Erkrankung der Klimaschutzmanagerin wird dieser TOP vertagt.
Stand der Umsetzung (Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/ÖDP)
Aufgrund der Erkrankung der Klimaschutzmanagerin wird auch dieser TOP vertagt.
Die Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen betreibt im Rahmen ihrer freiwilligen Leistungen zwei Hallenbäder:
Die Besucherzahlen im Jahr 2025 sind in beiden Einrichtungen gestiegen, insbesondere im Freizeitbad Rheinböllen. Als möglicher Grund wird die Schließung umliegender Bäder genannt. Die Saunalandschaft verzeichnete leicht rückläufige, insgesamt jedoch stabile Zahlen.
Der Leitende Schwimmmeister stellte die Statistik vor und beantwortete Fragen aus dem Ausschuss. Eine vergleichende Finanzaufstellung für 2025 wird nachgereicht.
Festlegung des Kriterienkataloges zur weiteren Steuerung von Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen
In der Sitzung vom 02.12.2025 wurden die Grundlagen und Ergebnisse der Potenzialflächenstudie „Freiflächen-Photovoltaik“ vorgestellt. Diese ermittelte eine Potenzialflächenkulisse von 4.610 ha.
Aufgrund dieses Umfangs soll keine Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes erfolgen. Stattdessen soll die Steuerung über Einzelverfahren mit paralleler Fortschreibung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes erfolgen.
Beschluss:
Der Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss empfiehlt dem Verbandsgemeinderat den Grundsatzbeschluss zur geordneten Steuerung des Zubaus von Freiflächen-Photovoltaikanlagen zu fassen. Ein verbindlicher Kriterienkatalog wird ausgearbeitet. Dieser Grundsatzbeschluss wurde mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen gefasst.
Freizeitbad Rheinböllen:
Im Bereich der Nebenräume auf der Empore kam es zu massiver Kondensatbildung mit starkem Wassereintritt. Eine Sofortmaßnahme wurde eingeleitet. Ein Reparaturauftrag in Höhe von 33.000 Euro wird vergeben.
Bürgermeister Boos berichtet, dass mit einer negativen Stellungnahme der Brandschutzdienststelle zum geplanten Flucht- und Rettungsweg über das Dach des Umkleidebereichs zu rechnen ist.
Erneuerung der elektroakustischen Anlagen sowie der Türsprechanlagen in den Grundschulen der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen
Die Modernisierung der ELA-Anlagen und die Installation von Türsprechanlagen mit Kamera an mehreren Grundschulen wird fortgeführt.
Eine Anbindung der ELA-Anlage der Dr.-Kurt-Schöllhammer-Schule an die umliegenden weiterführenden Schulen ist technisch nicht realisierbar. Die Polizei bestätigte jedoch, dass im Ernstfall alle umliegenden Schulen alarmiert werden.
Die Installation der Anlagen ist für die Sommerferien 2026 vorgesehen.
TOP 5.2: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Sachstand der Entwicklung verbindlicher Baustandards für die Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen
Die Verwaltung berichtete über den aktuellen Stand der Entwicklung verbindlicher Baustandards für eigene Bauprojekte. Ziel ist die Definition einheitlicher technischer Mindestanforderungen zur Qualitätssicherung, Wirtschaftlichkeit und Beschleunigung von Planungsprozessen.
Ein erster Entwurf soll im ersten Halbjahr 2026 vorgestellt werden. Die Weiterentwicklung erfolgt parallel zu zahlreichen laufenden Bauprojekten.
Sitzungsunterlagen und Protokolle der öffentlichen Sitzungen können jederzeit unter dem folgenden Link oder dem QR-Code eingesehen werden. https://simmern.gremien.info/