Amtliche Mitteilungen Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen
Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen am 10.04.2025 um 18:00 Uhr im großen Sitzungssaal im Rathaus Simmern, Brühlstraße 2, 55469 Simmern/Hunsrück.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
| TOP 1 | Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen sind spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich dem Bürgermeister zuzuleiten. Später eingegangene Fragen können in der Sitzung nicht beantwortet werden. |
| TOP 2 | Antrag der CDU- und FDP-Fraktion zur Einführung einer neuen Vorgehensweise zur Video-Übertragung der öffentlichen Sitzungen des Verbandsgemeinderates |
| TOP 3 | Antrag der CDU-Fraktion - "Externe Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplans" |
| TOP 4 | Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen |
| TOP 5 | Umbesetzung von Ausschüssen der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen Anträge der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/ÖDP |
| TOP 6 | Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen |
| TOP 7 | Bericht über Art, Umfang und Vergütung der Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen gemäß § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz |
| TOP 8 | Bestellung einer Stellvertretung für die Schiedsperson |
| TOP 9 | Schulbezirksänderung für die Schüler*innen der Ortsgemeinden Ohlweiler, Oppertshausen und Schönborn von der Rottmannschule Simmern zur Soonwaldschule Gemünden; |
| TOP 9.1 | Aktueller Sachstand |
| TOP 9.2 | Antrag des Rhein-Hunsrück-Kreises auf Zuschuss zu den Schülerbeförderungskosten |
| TOP 10 | Antrag des Rhein-Hunsrück-Kreises auf Beteiligung an der Weiterführung des Angebotes mobiler Jugendarbeit im ländlichen Raum |
| TOP 11 | Vergabeangelegenheiten; Neubau Hochbehälter Soonwald - Los 2 Wasserleitung Übergabebauwerk HB Soonwald nach HB 3 Riesweiler |
| TOP 12 | Vergabeangelegenheiten; Sanierung Hauptkanal "Im Boorstück" in Simmern/Hunsrück - Kanalsanierung |
| TOP 13 | Vergabeangelegenheit; Teilausbau der Johann-Philipp-Reis-Straße - 2. BA in Simmern - Kanal- und Wasserleitungsbau |
| TOP 14 | Vergabeangelegenheit; Erneuerung der Gebläse der Kläranlage Rheinböllen - Planungsleistungen |
| TOP 15 | Vergabeangelegenheiten; Rückbau Freizeitbad Simmern - Ertüchtigung Heizzentrale - Dachdecker- und Spenglerarbeiten |
| TOP 16 | Vergabeangelegenheiten; Rückbau Freizeitbad Simmern - Ertüchtigung Heizzentrale - Fassadenarbeiten |
| TOP 17 | Mitteilungen und Anfragen |
Nicht öffentlicher Teil:
| TOP 18 | Personalangelegenheiten |
| TOP 19 | Mitteilungen und Anfragen |