1.

Einwohnerfragestunde

Hinweis: Fragen sind spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich dem Bürgermeister zuzuleiten. Später eingegangene Fragen können in der Sitzung nicht beantwortet werden.

2.

Vorstellung der Kriminalstatistik der VG Simmern-Rheinböllen (Vorstellung durch den Leiter der PI Simmern, Herrn Litz)

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Nachtragshaushaltssatzung und den Nachtragshaushaltsplan 2026 der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen

4.

Erste Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Mittelrhein-Westerwald 2017 zum Kapitel 3.2 (Energiegewinnung und -versorgung)

Beratung und Beschlussfassung zum zweiten Planentwurf

5.

Vierte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der zweiten Teilfortschreibung vom 19.04.2022 für das Sachgebiet Energieversorgung (Windenergie)

Dritte erneute Anhörung und öffentliche Beteiligung zum Planentwurf

Beratung und Beschlussfassung über eine Stellungnahme

6.

15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen, Teilplan Verbandsgemeinde Simmern zur Ausweisung eines Wohnbaugebietes in Altweidelbach;

a) Würdigung der eingegangenen Bedenken und Anregungen im Verfahren nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

b) Beschlussfassung über die 15. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes

7.

16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen, Teilplan Verbandsgemeinde Simmern, zur Ausweisung einer Gemeinbedarfsfläche und Gewerbeflächen in Reich;

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 13.07.2023

8.

Neuausrichtung der "Betreuenden Grundschule" im Zuge der Umsetzung des Ganztagsförderungsgesetzes (GaFöG)

9.

Grundschule Am Hochsteinchen Rheinböllen;

Feststellung Erweiterungsbedarf im Rahmen der Innenentwicklung in der Stadt Rheinböllen "In der Henkersbitz"

10.

Änderungssatzung

Änderung der Anlage zu § 5 der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen

11.

Antrag der CDU-Fraktion;

Auflösung der Feuerwehrkommission und Erhöhung der Vergabegrenzen des Ausschusses für Brand- und Katastrophenschutz

12.

Mitteilungen und Anfragen

13.

Besetzung der Schulleitungsstelle an der Rottmannschule Simmern/Hunsrück;

Herstellung des Benehmens nach § 26 Abs. 5 Schulgesetz (SchulG)

14.

Mitteilungen und Anfragen