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Heimat Aktuell - Mitteilungsbl der VG Simmern-Rheinböllen Ausg Simmern
Ausgabe 21/2023
Amtliche Mitteilungen aller Ortsgemeinden
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Bekanntmachung

Am Donnerstag, dem 01.06.2023, um 20:00 Uhr findet eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates Schönborn im Sitzungszimmer der Mehrzweckhalle statt.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung der Verbandsgemeindeverwaltung mit der Prüfung einer Geschwindigkeitsreduzierung (Tempo 30 Zone)

4.

Beschlussfassung über den Vertrag über die freiwillige Weiterleitung von Erlösen aus der Errichtung und dem Betrieb von Windenergieanlagen (Solidarpakt Windenergie)

5.

Beschlussfassung zur Übertragung der Aufgabe des überregionalen Radwegebaus auf die Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen

6.

Beratung und Beschlussfassung über die erste Nachtragshaushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

7.

Beschluss einer Vorschlagsliste der Kandidatinnen und Kandidaten zur Schöffenwahl 2023

8.

Beratung und Vergabe zur Anschaffung von Geschwindigkeitsanzeigen

9.

Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Frank Scherer, Ortsbürgermeister