Öffentliche Bekanntmachung

Einwohnerfragestunde

Hinweis: Fragen sind spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich dem Bürgermeister zuzuleiten. Später eingegangene Fragen können in der Sitzung nicht beantwortet werden.

Antrag der SPD-Fraktion;

Spende der Sitzungsgelder für Vor-Tour der Hoffnung

Fortführung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung gemäß §§ 53 ff SGB X über die öffentliche Förderung der mobilen Jugendarbeit von Treff-Mobil im Rhein-Hunsrück-Kreis

Änderung des Gesellschaftervertrages der Hunsrück Touristik GmbH

Beratung und Beschlussfassung über die Kostenübernahme der Bauleitplanung für die Standorte der Feuerwehrgerätehäuser Reich und Oppertshausen

Vergabe der Planungsleistungen für das städtebauliche Entwicklungskonzept zur Siedlungsentwicklung in der VG Simmern-Rheinböllen nach § 1 (6) Nr. 11 BauGB

Beschluss nach § 5 Abs. 4 des Windenergieflächenbedarfsgesetz - WindBG

a) zur 12. Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Rheinböllen "Windenergienutzung"

b) zur 13. Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Simmern "Windenergienutzung"

15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen, Teilplan Verbandsgemeinde Simmern zur Ausweisung eines Wohnbaugebietes in Altweidelbach

a) Unterrichtung über die landesplanerische Stellungnahme

b) Billigung der Vorentwurfsplanung

c) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen, Teilplan Verbandsgemeinde Rheinböllen -Sonderbaufläche Einzelhandel, Am Müllergraben II im Ortsplan Rheinböllen

a) Unterrichtung über die landesplanerische Stellungnahme

b) Billigung der Vorentwurfsplanung

c) Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen, Teilplan Verbandsgemeinde Simmern zur Ausweisung einer Gemeinbedarfsfläche und Gewerbeflächen in Reich

a) Unterrichtung über die landesplanerische Stellungnahme

b) Billigung der Vorentwurfsplanung

c) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Kreisenergiegesellschaft; Vorstellung Beratung und Beschlussfassung

Rottmannschule Simmern - Ausschreibung Planungsleistung Geschossdeckendämmung und Fassadensanierung Flachbau Turnhalle

Vergabeangelegenheiten; Austausch der Beleuchtungsanlage Grundschule Riesweiler - Umrüstung auf LED Beleuchtung

Vergabeangelegenheiten; Austausch der Beleuchtungsanlage Grundschule Argenthal - Umrüstung auf LED Beleuchtung

Vergabeangelegenheiten; Sanierung Grundschule Rheinböllen - Fenster- und Fassadenarbeiten

Vergabeangelegenheiten; Kanalsanierung Rathausstraße in Külz sowie Teilabschnitt Hauptstraße in Schönborn

Vergabeangelegenheiten; Erschließung des Neubaugebietes "Auf den Bitzen" in Wahlbach - Kanal- und Wasserleitungsbau

Vergabe der Planungsleistungen für den Ausbau der Straße "Soonblick" in Riesweiler - Entwässerungs- und Wasserversorgungsplanung

Vergabeangelegenheiten; Lieferung von Holzpellets

Vergabeangelegenheiten; Lieferung von Holzhackschnitzel

Vergabeangelegenheiten; Kauf von drei Kompaktklassenfahrzeugen mit vollelektrischem Antrieb

Vergabeangelegenheiten; Kauf von zwei 9-Sitzern mit vollelektrischem Antrieb

Beschaffung von insgesamt vier TSF-W für die Feuerwehren

Vergabeangelegenheiten; Neubau Hochbehälter Soonwld - Trinkwasseraufbereitung

Entsorgung von Klärschlamm aus dem Vererdungsbeet der KVEA Rheinböllen; Vergabe der Entsorgung

Feststellung des geprüften Jahresabschlusses zum 31.12.2020 der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen und Entlastungserteilung gem. § 114 Abs. 1 GemO

Übertragung von weiteren Haushaltsmitteln aus dem Haushaltsjahr 2023 in das Haushaltsjahr 2024

Mitteilungen und Anfragen