Zusammenfassung der 1. Sitzung des Verbandsgemeinderates Simmern-Rheinböllen vom 02.07.2024

Verpflichtung der Ratsmitglieder

In der öffentlichen Sitzung verpflichtete Bürgermeister Boos die anwesenden Ratsmitglieder gemäß § 30 Abs. 2 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO). Die Ratsmitglieder wurden über ihre Rechte und Pflichten informiert und besonders auf die Bestimmungen der §§ 20, 21 und 30 Abs. 1 GemO hingewiesen.

Wahl der Beigeordneten

Es wurde beschlossen, drei Beigeordnete zu wählen. Die Wahl erfolgte durch Stimmzettel in geheimer Abstimmung.

• Erster Beigeordneter: Thomas Meurer (CDU)
• Weiterer Beigeordneter: Kurt Müller (SPD)
• Weitere Beigeordnete: Julie Kaiser-Girard (Freie Wähler)

Ernennung und Einführung der Beigeordneten

Bürgermeister Boos überreichte die Ernennungsurkunden an Thomas Meurer, Kurt Müller sowie an Julie Kaiser-Girard und vereidigt diese. Nachdem die neu ernannten Beigeordneten ihre Ratsmandate niederlegten, wurden Joachim Kuhn (CDU), Heiko Kirschner (Freie Wähler) und Ben Kunz (CDU) als Ratsmitglieder verpflichtet.

Beschluss über Spenden für Partnerstädte in Brasilien

Angesichts der schweren Überschwemmungen im brasilianischen Bundesstaat Rio Grande do Sul beschloss der Verbandsgemeinderat, die Partnerstädte Igrejinha und Maratá jeweils mit 5.000 € zu unterstützen. Dies geschah einstimmig bei einer Enthaltung.

Mitteilungen und Anfragen

• Bürgermeister Boos gab folgende Spendenerlöse bekannt: 387,50 Euro aus dem Bürgerempfang und 1.287,50 Euro aus Sitzungsgeldern werden an die "Tour der Hoffnung" übergeben.
• Die ARGE Festspiele 2024 bat um tatkräftige Unterstützung während der Theaterfestspiele „Auf ins Paradies“.
• CDU-Ratsmitglied Wilhelm forderte eine stärkere Bewerbung der Live-Übertragungen der Ratssitzungen und einen einfacheren Zugang zum Livestream im Ratsinformationssystem. Zudem wurde auf Probleme mit der Zustellung von Verwaltungsemails hingewiesen.

Sitzungsunterlagen und Protokolle der öffentlichen Sitzungen können jederzeit unter dem folgenden Link oder dem QR-Code eingesehen werden. https://simmern.gremien.info/