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Heimat Aktuell - Mitteilungsbl der VG Simmern-Rheinböllen Ausg Simmern
Ausgabe 36/2024
Amtliche Mitteilungen aller Ortsgemeinden
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Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Stadtrates der Stadt Rheinböllen am 10.09.2024 um 18:30 Uhr im Gemeindezentrum Rheinböllen, Marktstr. 13, 55494 Rheinböllen

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1.

Bebauungsplanverfahren „Am Müllergraben“

a) Beschlussfassung der frühzeitigen Beteiligung

b) Beratung zu denen bei der Vorabstimmung vorgetragenen Belangen des Straßenbaulastträgers der L214

2.

Änderung der Hauptsatzung

a) Sitzungsgelder

b) Übertragung von Aufgaben an die Bürgermeisterin

c) Schriftführerin für den Sozialausschuss

d) Zuschuss zur digitalen Gremienarbeit

e) Zusammensetzung des Ältestenrates

3.

Wahl der Ausschussmitglieder

4.

Geschäftsordnung

5.

Antrag des LBM auf Übertragung von Ökopunkten

6.

Zuschussantrag der DLRG Ortsgruppe Rheinböllen

7.

Zielabweichungsverfahren in der Wester, Sachstand

8.

Vergabe Heizwärmeabgabe Kita Villa Kunterbunt

9.

Sachstand Zuschussverfahren in der Wester

10.

Beschlussfassung über die Wahrnehmung des „Vorkaufsrechts“ in der „Bacharacher Straße“

11.

Übernahme der anteiligen Kosten für die Berechnung der hydraulischen Auslastung der Kanalsysteme

12.

Annahme von Sponsorenleistungen

13.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung:

14.

Grundstücksangelegenheiten

a) Verzicht auf das dingliche Vorkaufsrecht zugunsten der Stadt Rheinböllen- Gemarkung Rheinböllen Flur 10, Flurstück 89/1

b) Ansiedlung eines Discounters im Industriegebiet „In der Wester“.

c) Vermarktung der Grundstücke „In der Wester“

15.

Vertragsangelegenheiten

16.

Mitteilungen und Anfragen

Bernadette Jourdant, Stadtbürgermeisterin