Amtliche Mitteilungen Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen
Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen am 12.09.2024 um 18:00 Uhr im großen Sitzungssaal im Rathaus Simmern, Brühlstraße 2, 55469 Simmern/Hunsrück
Die Sitzung wird per Livestream übertragen. Infos und Zugang: www.sim-rhb/livestream
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
| TOP 1 | Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen sind spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich dem Bürgermeister zuzuleiten. Später eingegangene Fragen können in der Sitzung nicht beantwortet werden. |
| TOP 2 | Wahl der Mitglieder und der Stellvertreter der Ausschüsse der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen |
| TOP 3 | Wahl der Mitglieder und Stellvertreter in den Arbeitsgruppen und Kommissionen der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen; Arbeitsgruppe "Planung und Baumaßnahmen an Schulen", Kommission "Zukunft des Freizeitbades Rheinböllen" und Feuerwehrkommission |
| TOP 4 | Wahl der Vertreter und der stellvertretenden Vertreter der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen im Gemeinsamen Ausschuss der Volkshochschule Hunsrück |
| TOP 5 | Erste Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Mittelrhein-Westerwald 2017 zum Kapitel 3.2 (Energiegewinnung und -versorgung) Beratung und Beschlussfassung zu einer Stellungnahme |
| TOP 6 | Aufnahme von Darlehen für die Verbandsgemeindewerke, Betriebszweige Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Energieversorgung |
| TOP 7 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen-ÖDP auf Verpflichtung zur Klima-Relevanz-Prüfung |
| TOP 8 | Antrag der Fraktion Freie Wähler Simmern-Rheinböllen e.V. auf Kontaktaufnahme mit dem Rhein-Hunsrück-Kreis zur Prüfung eines Neubaus eines gemeinsamen Verwaltungsgebäudes für die Kreis- und Verbandsgemeindeverwaltungen |
| TOP 9 | Mitteilungsanträge der CDU-Fraktion |
| TOP 9.a | Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion im Verbandsgemeinderat Simmern-Rheinböllen "Konzept zur Entwicklung eines Gewerbekorridors entlang der B50" |
| TOP 9.b | Stand der Nutzung der Empore im Freizeitbad Rheinböllen |
| TOP 9.c | Live Stream Sitzungen des Verbandsgemeinderates |
| TOP 10 | Vergabe zum Neubau Hochbehälter 2 in Simmern, Los 1 Bautechnik und Los 2 Verfahrens und EMSR-Technik und Leitungsbau |
| TOP 11 | Vergabeangelegenheit; Umbau Wasserversorgung Dr.-Kurt-Schöllhammer-Schule; Sanitärinstallationsarbeiten |
| TOP 12 | Vergabeangelegenheiten; Neubau Hochbehälter Soonwald - Trinkwasseraufbereitungstechnik |
| TOP 13 | Mitteilungen und Anfragen |
Nicht öffentlicher Teil:
| TOP 14 | Mitteilungen und Anfragen |