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Heimat Aktuell - Mitteilungsbl der VG Simmern-Rheinböllen Ausg Simmern
Ausgabe 37/2023
Amtliche Mitteilungen aller Ortsgemeinden
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Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Stadtrates der Stadt Rheinböllen am 18.09.2023

Nichtöffentlicher Teil um 18:00 Uhr in der neuen Kita III, Pestalozzistr. 12

Öffentlicher Teil um 19:30 Uhr im Sitzungssaal der Stadt Rheinböllen im Gemeindezentrum.

Tagesordnung:

Nichtöffentlicher Teil:

1.

Besichtigung und Sachstandsbericht Kita III

2.

Vertragsangelegenheiten

3.

Grundstücksangelegenheiten

4.

Mitteilungen und Anfragen

Öffentlicher Teil:

5.

Bauleitplanung „Industriegebiet in der Wester II“ Rheinböllen, Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung des Zielabweichungsauftrages

6.

Beratung und Beschlussfassung über die optionale Umsetzung des Kaufvertrages vom 07.07.2014 mit der Bundesrepublik Deutschland über Flächen im ehemaligen Munitions-Depot Rheinböllen

7.

Beschlussfassung für den Entwurf des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK)

8.

Satzung der Stadt Rheinböllen über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Innenstadt“

9.

Sanierungsgebiet „Planungsleistungen Platzgestaltung in Rheinböllen“

10.

Beratung und Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen „Begegnungen in Rheinböllen“ Grillhütte

11.

Beratung und Beschlussfassung zum Bebauungsplan „Albersbacher Rech“

12.

Beschlussfassung über die Ausschreibung der Sanierung des Dachs der Trauerhalle, als überplanmäßige Ausgabe

13.

Beschlussfassung über die Erneuerung der Möblierung des Sitzungssaals

14.

Vergabeangelegenheiten Neubau Kita III in Rheinböllen

a) Putz- und Stuckarbeiten, innen

b) Malerarbeiten

c) Schlosserarbeiten

d) Abdichtungsarbeiten im Kellergeschoss.

15.

Nachtrag Neubau III Kita RWA Fenster

16.

Umbesetzung von Ausschüssen der Stadt Rheinböllen auf Antrag der CDU - Fraktion

17.

Mitteilungen und Anfragen

Bernadette Jourdant, Stadtbürgermeisterin