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Heimat Aktuell - Mitteilungsbl der VG Simmern-Rheinböllen Ausg Simmern
Ausgabe 39/2025
Amtliche Mitteilungen Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen
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Amtliche Mitteilungen Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen

Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen am 30.09.2025 um 18:00 Uhr im großen Saal im Neuen Schloss, Am Schlossplatz, 55469 Simmern/Hunsrück

Die Sitzung wird per Livestream übertragen. Infos und Zugang: www.sim-rhb.de/livestream

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.

Einwohnerfragestunde

Hinweis: Fragen sind spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich dem Bürgermeister zuzuleiten. Später eingegangene Fragen können in der Sitzung nicht beantwortet werden.

2.

Maßnahmen im Rahmen des Startchancen-Programmes an der Dr.-Kurt-Schöllhammer Schule Simmern/Hunsrück

3.

Start-Chancen-Programm Dr.-Kurt-Schöllheimer-Schule, Säule III; Personaleinstellung zur Stärkung des multiprofessionellen Teams

4.

Energetische Sanierung der Soonwaldschule Gemünden;

Beteiligung der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen

5.

Änderungssatzung

Änderung der Anlage zu § 5 der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen

6.

Beabsichtigte Verschmelzung der Hunsrück Touristik GmbH mit der Naheland-Touristik GmbH zur neuen Hunsrück-Nahe Tourismus GmbH und Beitritt zum zu gründenden Tourismusverband Hunsrück-Nahe e.V.

7.

Finanzielle Beteiligung an den Beratungsleistungen zur Umsetzung der Radverkehrskonzepte im Rhein-Hunsrück-Kreises

8.

Priorisierung der Investitionen der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen

9.

15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen, Teilplan Verbandsgemeinde Simmern zur Ausweisung eines Wohnbaugebietes in Altweidelbach

a)

Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 I, 4 I sowie 2 II BauGB

b)

Beschluss zum weiteren Verfahren

10.

Verfahren zur Aufstellung des Flächennutzungsplanes für die Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen

11.

Konzept zur Entwicklung eines Gewerbekorridors entlang der B50

12.

Förderung des Projektes "Gelobtes Land" des Regionalrates Wirtschaft

13.

Einführung des Tarifvertrages Versorgungsbetriebe (TV-V) für die (derzeit in Gründung befindliche) "Verbandsgemeindewerke Simmern-Rheinböllen, Anstalt des öffentlichen Rechts der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen" zum 01.01.2026

14.

Benennung einer vorläufigen Vertreterin/eines vorläufigen Vertreters und deren/dessen Vertreter:in für die sich in Gründung befindlichen Verbandsgemeindewerke Simmern-Rheinböllen AöR

15.

Antrag der CDU-Fraktion;

Entwicklung von Raumnutzungskonzepten

16.

Aufnahme von Darlehen für die Verbandsgemeindewerke, Betriebszweige Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung

17.

Sanierung Elektro-, Automatisierungs-, Fernwirk- und Prozessleittechnik der Verbandsgemeindewerke Simmern-Rheinböllen, Vergabe der Planungsleistungen

18.

Vergabeangelegenheiten; Ausbau der Gemeindestraße "Tannenstraße" in Argenthal - Kanalbau und Wasserleitungsbau

19.

Umbesetzung von Ausschüssen der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen;

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/ÖDP

20.

Mitteilungen und Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

21.

Pachtangelegenheiten

21.1

Pachtangelegenheiten

21.2

Naturfreibad Simmern;

Änderung des Pachtvertrages

22.

Grundstücksangelegenheit

23.

Personalangelegenheiten

24.

Mitteilungen und Anfragen

Michael Boos, Bürgermeister