Öffentliche Bekanntmachung
Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen am 31.01.2023 um 18:00 Uhr in der Hunsrückhalle, Schulstraße 16, 55469 Simmern/Hunsrück
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Einwohnerfragestunde(Hinweis: Fragen sind spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich dem Bürgermeister zuzuleiten. Später eingegangene Fragen können in der Sitzung nicht beantwortet werden.) : |
| 2. | Vorstellung der Wirtschaftlichkeitsprognose zum Freizeitbad Rheinböllen |
| 3. | Beschlussfassung über die Jahresrechnung für das Wirtschaftsjahr 2021 der Verbandsgemeindewerke Simmern-Rheinböllen |
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| 3.1 Betriebszweig Wasserversorgung |
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| 3.2 Betriebszweig Abwasserbeseitigung |
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| 3.3 Betriebszweig Energieversorgung |
| 4. | Anpassung der Satzung zur Festsetzung der Gebühren und Beiträge für Wasser und Abwasser |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Gebühren für die Lieferung von Nahwärme |
| 6. | Beschlussfassung über die Wirtschaftspläne für die Wirtschaftsjahre 2023 und 2024 der Verbandsgemeindewerke Simmern-Rheinböllen |
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| 6.1 Betriebszweig Wasserversorgung |
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| 6.2 Betriebszweig Abwasserbeseitigung |
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| 6.3 Betriebszweig Energieversorgung |
| 7. | Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Stellenplan und Anlagen der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 |
| 8. | Erneuerung der Deckenbeleuchtung Grundschule Rheinböllen |
| 9. | Umbesetzung von Ausschüssen der Verbandsgemeinde Simmern-RheinböllenAntrag der SPD-Fraktion |
| 10. | Bericht über Art, Umfang und Vergütung der Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen gemäß § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz |
| 11. | Mitteilungen und Anfragen |
| Nicht öffentlicher Teil: | |
| 12. | Mitteilungen und Anfragen |