Zusammenfassung der Sitzung des Haupt- u. Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen vom 10.10.24

TOP 1.1: Evaluation des Digitalpakts Schulen

Die Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen hat die digitale Ausstattung ihrer Schulen erfolgreich evaluiert, nachdem über 600.000 Euro aus dem Digitalpakt Schulen investiert wurden. Schulleitungen und Lehrkräfte gaben positives Feedback zur IT-Infrastruktur, die unter anderem WLAN, Digitale Tafeln und iPads umfasst.

Für die nächsten Jahre werden Ersatzbeschaffungskosten von etwa 1 Million Euro bis 2031 prognostiziert. Der Hauptausschuss empfahl einstimmig, die Budgetvereinbarung so zu ändern, dass IT-Kosten (außer Kopierkosten) nicht mehr budgetiert werden. Zudem wurde ein einheitlicher IT-Ausstattungsstandard beschlossen.

TOP 1.2: Vorberatung und Empfehlung der Budgetvereinbarung

Der Schulträgerausschuss der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen hat eine neue Budgetvereinbarung für die Grundschulen beschlossen, die vom 01.01.2025 bis zum 31.12.2029 gelten soll. Die bestehende Vereinbarung, die seit 2020 in Kraft ist, wird angepasst, um den Betrieb und die Unterhaltung der IT-Ausstattung durch den Schulträger zu finanzieren. Weitere Änderungen betreffen die Erstausstattung pädagogischer Räume und die Übertragbarkeit von Haushaltsmitteln. Die Änderungen wurden einvernehmlich mit den Schulleitungen erarbeitet und vom Schulträgerausschuss einstimmig empfohlen. Der Haupt- u. Finanzausschuss stimmt dem einstimmig zu.

TOP 2: Schulsozialarbeit an Grundschulen

In der Sitzung des Schulträgerausschusses wurde der dringende Bedarf an Schulsozialarbeit an Grundschulen festgestellt. Gemeinsam mit dem Rhein-Hunsrück-Kreis soll ein dreijähriges Pilotprojekt zur Schulsozialarbeit an drei Grundschulen umgesetzt werden. Die Finanzierung erfolgt über Zuschüsse des Landes und des Kreises, wobei die Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen etwa 45.000 Euro jährlich bereitstellen wird. Später soll das Projekt evaluiert werden, um die Ergebnisse für die zukünftige Schulsozialarbeit zu nutzen. Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt einstimmig, die Teilnahme an dem Pilotprojekt und die finanzielle Beteiligung.

TOP 3: Vorberatung zum Haushaltsplan 2025/2026

Kämmerer Rupp präsentierte die Vorbereitungen für den Haushaltsplan der Jahre 2025 und 2026. Rupp wies darauf hin, dass die vorliegenden Zahlen auf internen Hochrechnungen basieren und sich die Zahlen aufgrund fehlender Landesdaten noch ändern könnten. Nach einer intensiven Diskussion wurde klar, dass Einsparungen notwendig sind, um eine Umlageerhöhung zu vermeiden

Sitzungsunterlagen und Protokolle der öffentlichen Sitzungen können jederzeit unter dem folgenden Link oder dem QR-Code eingesehen werden. https://simmern.gremien.info/