Öffentliche Bekanntmachung
Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen am 14.12.2023 um 18:00 Uhr im großen Sitzungssaal im Rathaus Simmern, Brühlstraße 2, 55469 Simmern/Hunsrück
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil : | |
| 1. | EinwohnerfragestundeHinweis: Fragen sind spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich dem Bürgermeister zuzuleiten. Später eingegangene Fragen können in der Sitzung nicht beantwortet werden. |
| 2. | Antrag der CDU-Fraktion "Ausschreibung der Planungsleistungen für die Erweiterung des Saunabereichs am Standort des Freizeitbades Rheinböllen sowie zur Wiedereröffnung der Empore des Freizeitbades" |
| 3. | Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion im Verbandsgemeinderat Simmern-Rheinböllen "Konzept zur Entwicklung eines Gewerbekorridors entlang der B50" |
| 4. | Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Simmern-RheinböllenStudie zur Bauflächenausweisung |
| 5. | Vergabe Potentialflächenanalyse für Freiflächen-Photovoltaikanlagen |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Katzenschutzverordnung für das Gebiet der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen |
| 7. | Änderung der Richtlinie der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen für die Gewährung von Zuschüssen für Jugendfreizeiten sowie zur Förderung der Jugendarbeit in den Vereinen |
| 8. | Wahl einer/eines kommunalen Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen |
| 9. | Änderung der Satzung der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen zur Errichtung eines Jugendparlaments |
| 10. | Festlegung des Wahlzeitraums und des Stichtags zur Wahl des Jugendparlaments |
| 11. | Beschlussfassung zur Übernahme der Trägerschaft der geplanten Festspiele "200 Jahre Auswanderung nach Brasilien" |
| 12. | Beitritt der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen zum Verein "Wanderregion Saar-Hunsrück e.V." |
| 13. | Finanzielle Beteiligung der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen an den Kosten für ein Klimawandelanpassungskonzept für den Rhein-Hunsrück-Kreis |
| 14. | Videoübertragung der öffentlichen Sitzungen des Verbandsgemeinderates;Vergabe der Videoproduktion an einen externen Dienstleister |
| 15. | Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen |
| 16. | Wahl von stellvertretenden Ausschussmitgliedern im Schulträgerausschuss |
| 17. | Beteiligungsbericht für die Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen nach § 90 Abs. 2 GemO für das Berichtsjahr 2022 |
| 18. | Feststellung des Jahresabschlusses der Verbandsgemeindewerke Simmern-Rheinböllen für das Wirtschaftsjahr 2022 |
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| 18.1 Betriebszweig Wasserversorgung |
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| 18.2 Betriebszweig Abwasserbeseitigung |
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| 18.3 Betriebszweig Energieversorgung |
| 19. | Tragkraftspritzenfahrzeug (TSF) MutterschiedBeschaffung im Jahr 2024 |
| 20. | Mitteilungen und Anfragen |
| Nicht öffentlicher Teil : | |
| 21. | Mitteilungen und Anfragen |
Michael Boos, Bürgermeister