Amtliche Mitteilungen Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen
Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen am 10.12.2024 um 18:00 Uhr im großen Sitzungssaal im Rathaus Simmern, Brühlstraße 2, 55469 Simmern/Hunsrück
Die Sitzung wird per Livestream übertragen. Infos und Zugang: www.sim-rhb/livestream.de
Tagesordnung:
| 1. | Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen sind spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich dem Bürgermeister zuzuleiten. Später eingegangene Fragen können in der Sitzung nicht beantwortet werden. |
| 2. | Resolution der Fraktionen von CDU, SPD, Freie Wähler, Bündnis 90/Die Grünen/ÖDP und FDP zum Erhalt der Jugendherberge in Sargenroth |
| 3. | Wahl von stellvertretenden Ausschussmitgliedern im Schulträgerausschuss der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen |
| 4. | Vorschlag zur Wahl der Vertreter des Rhein-Hunsrück-Kreises in die Regionalvertretung der Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald |
| 5. | Wahl und Berufung der Mitglieder des Beirates für Belange von Menschen mit Migrationshintergrund |
| 6. | Benennung eines Beiratsmitgliedes für die KHVO Hunsrück Mittelrhein GmbH |
| 7. | Klageerhebung gegen das Land Rheinland-Pfalz (Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord) zu dem Zielabweichungsantrag zum Ziel 147 des Landesentwicklungsprogramm (LEP IV) |
| 8. | Einrichtung einer Stelle für eine/n Kulturmanager*in |
| 9. | Aufbau eines kommunalen Energiemanagementsystems; Einrichtung einer Stelle für eine/n Energiemanager*in |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung zur Schulbezirksänderung Rottmannschule Simmern/Hunsrück für die Ortsgemeinden Ohlweiler, Oppertshausen und Schönborn zur Sonnwaldschule Gemünden |
| 11. | Startchancenprogramm RLP - Förderung von Bildungsangeboten in der Dr.-Kurt-Schöllhammer-Schule Simmern/Hunsrück |
| 12. | Rückbau Freizeitbad Simmern- Nachträge Abbrucharbeiten |
| 13. | Weiterbeauftragung der Planungsleistungen LP 5-9 Renaturierung des Kondbaches sowie Verbesserung der Grundwasserneubildung, des Bodenwaserhaushalts und des Wasserrückhalts am namenlosen Gewässer zum Kondbach |
| 14. | Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresabschlüsse der Verbandsgemeindewerke Simmern-Rheinböllen für das Wirtschaftsjahr 2023 |
| 14.1 | Feststellung des Jahresabschlusses der Verbandsgemeindewerke - Betriebszweig Wasserversorgung - für das Wirtschaftsjahr 2023 |
| 14.2 | Feststellung des Jahresabschlusses der Verbandsgemeindewerke - Betriebszweig Abwasserbeseitigung - für das Wirtschaftsjahr 2023 |
| 14.3 | Feststellung des Jahresabschlusses der Verbandsgemeindewerke - Betriebszweig Energieversorgung - für das Wirtschaftsjahr 2023 |
| 15. | Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Gebühren der Nahwärmeversorgung Rheinböllen |
| 16. | Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Gebühren der Nahwärmeversorgung Fronhofen |
| 17. | Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen der Organisationsuntersuchung der Verbandsgemeindewerke |
| 18. | Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen |
| 19. | Beschlussfassung über die Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen |
| 20. | Mitteilungen und Anfragen |