Öffentliche Bekanntmachung
Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen am 20.12.2022 um 17:00 Uhr in der Hunsrückhalle, Schulstraße 16, 55469 Simmern/Hunsrück
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil :
| Top 1 | Einwohnerfragestunde(Hinweis: Fragen sind spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich dem Bürgermeister zuzuleiten. Später eingegangene Fragen können in der Sitzung nicht beantwortet werden.) : |
| Top 2 | Vorstellung und Beschlussfassung über den Schulentwicklungsplan |
| Top 3 | Beschlussfassung über die Wirtschaftspläne für die Wirtschaftsjahre 2023 und 2024 der Verbandsgemeindewerke Simmern-Rheinböllen |
| Top 3.1 | Betriebszweig Wasserversorgung |
| Top 3.2 | Betriebszweig Abwasserbeseitigung |
| Top 3.3 | Betriebszweig Energieversorgung |
| Top 4 | Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Stellenplan und Anlagen der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 |
| Top 5 | Anpassung der Satzung zur Festsetzung der Gebühren und Beiträge für Wasser und Abwasser |
| Top 6 | Beteiligungsbericht für die Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen nach § 90 Abs. 2 GemO für das Berichtsjahr 2021 |
| Top 7 | Änderung der Satzung des Seniorenbeirates der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen |
| Top 8 | Beschlussfassung über die Aufgabe des Datenschutzes der Ortsgemeinden durch die Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen |
| Top 9 | Ausbau des "Lindenweg" und "Errichtung eines Fußwegs entlang der K 53" in Altweidelbach; Kanal- und Wasserleitungsbau |
| Top 10 | Beschluss des Jugendparlamentes zu PV auf öffentlichen Dächern |
| Top 11 | Antrag der CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat Simmern-Rheinböllen Tempo-30 Zonen in den Ortsgemeinden und Städten |
| Top 12 | Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Planung von Baumaßnahmen an Schulen" |
| Top 13 | Wahl eines Vertreters der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen im gemeinsamen Ausschuss der Volkshochschule Hunsrück |
| Top 14 | Umbesetzung von Ausschüssen im Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen |
| Top 15 | Mitteilungen und Anfragen |
| Nicht öffentlicher Teil : | |
| Top 16 | Mitteilungen und Anfragen |