Amtliche Mitteilungen - Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen
Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen am 16.12.2025 um 18:00 Uhr im großen Saal im Neuen Schloss, Am Schlossplatz, 55469 Simmern/Hunsrück
Die Sitzung wird per Livestream übertragen.
Infos und Zugang: www.sim-rhb.de/lievestream
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil : | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| Hinweis: Fragen sind spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich dem Bürgermeister zuzuleiten. Später eingegangene Fragen können in der Sitzung nicht beantwortet werden. |
| 2. | Antrag Bündnis 90 Die Grünen vom 08.07.2025. |
| Ermittlung der Kosten für die Sanierungsmaßnahmen im Freizeitbad Rheinböllen für den Zeitraum der nächsten 15 Jahre. |
| 3. | Anträge zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" |
| 3.1 | Antrag zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" |
| 3.2 | Antrag zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten"; |
| Sanierung der Schul- und Vereinsporthalle der Rottmanschule |
| 4. | Beschlussfassung über die Gründung Verbandsgemeindewerke Simmern-Rheinböllen AöR (VGW-SR AöR); Erlass der Anstaltssatzung |
| 5. | Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen |
| 6. | Festlegung des Wahlzeitraums und des Stichtags zur Wahl des Jugendparlaments 2026 |
| 7. | Gemeinsame Resolution des Rhein-Hunsrück-Kreises, der Verbandsgemeinden Hunsrück-Mittelrhein, Kastellaun, Kirchberg, Simmern-Rheinböllen und der Stadt Boppard zur Fortschreibung des Windenergiegebietegesetzes |
| 8. | Umbesetzung von Ausschüssen der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen |
| 9. | Richtlinie der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen zur Förderung der Jugendarbeit; |
| Erhöhung der Haushaltsmittel für den Abschnitt I ab dem Haushaltsjahr 2026 |
| 10. | Antrag des Rhein-Hunsrück-Kreises auf Beteiligung an der Weiterführung des Angebotes mobiler Jugendarbeit im ländlichen Raum |
| 11. | Fahrsicherheitstraining für Senior*innen; |
| Antrag des Seniorenbeirates auf Bezuschussung |
| 12. | Neubau Verbundleitung zwischen AB Dichtelbach und HB Erbach; Vergabe der Planungsleistungen für Ingenieurbauwerke |
| 13. | Erneuerung der physikalischen Entsäuerung in der AB Lametbach - Vergabe der Planungsleistungen für die technische Ausrüstung, Anlagegruppe 1 |
| 14. | Bauleitplanung Wohnbaugebiet "Im Possacker" in Holzbach, Vergabe der Planungsleistungen für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung |
| 15. | Neubau Verbindungsleitung zwischen RH Wasser und Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen, Vergabe der Planungsleistungen für Ingenieurbauwerke |
| 16. | Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses der Verbandsgemeindewerke - Betriebszweig Wasserversorgung - für das Wirtschaftsjahr 2024 |
| 17. | Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses der Verbandsgemeindewerke - Betriebszweig Abwasserbeseitigung - für das Wirtschaftsjahr 2024 |
| 18. | Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses der Verbandsgemeindewerke - Betriebszweig Energieversorgung - für das Wirtschaftsjahr 2024 |
| Betriebszweig Energieversorgung |
| 19. | Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen, Teilplan Verbandsgemeinde Rheinböllen, zur Ausweisung einer Wohnbaufläche in Dichtelbach |
| 20. | Ausbau der Kirchstraße in Riesweiler - Vergabe der Aufträge für Kanal- und Wasserleitungsbau |
| 21 | Mitteilungen und Anfragen |
| Nicht öffentlicher Teil : | |
| 22. | Mitteilungen und Anfragen |