Öffentliche Bekanntmachung
Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen am 13.02.2025 um 18:00 Uhr im großen Sitzungssaal im Rathaus Simmern, Brühlstraße 2, 55469 Simmern/Hunsrück
Die Sitzung wird per Livestream übertragen.
Infos und Zugang: www.sim-rhb/livestream.de
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen sind spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich dem Bürgermeister zuzuleiten. Später eingegangene Fragen können in der Sitzung nicht beantwortet werden. |
| 2. | Bestellung einer Stellvertretung für die Schiedsperson |
| 3. | Erhöhung der Eintrittspreise für die Bäder der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen |
| 4. | Sachstand zu dem Klageverfahren wegen des unbearbeiteten Zielabweichungsantrags nach § 6 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. §§ 8 und 10 Landesplanungsgesetz (LPlG) |
| 5. | Rückbau Freizeitbad Simmern - Nachtrag Abbrucharbeiten |
| 6. | Herstellung Hausanschluss Elektro der Dr. Kurt-Schöllhammer Grundschule |
| 7. | Erneuerung Zählerhauptverteilung Rathaus Rheinböllen |
| 8. | Teilnahme an der Bündelausschreibung Strom für die Lieferjahre 2026-2028 |
| 9. | Teilnahme an der Bündelausschreibung Erdgas für die Lieferjahre 2026 - 2028 |
| 10. | Aufbau eines kommunalen Energiemanagementsystems; Einrichtung einer Stelle für eine/n Energiemanager*in |
| 11. | Abschluss der Gründungsphase der Energiegesellschaft Rhein-Hunsrück mbH (bisheriger Arbeitstitel Kreisenergiegesellschaft) |
| 12. | Durchführung der wöchentlichen Unterhaltsreinigungen des Rathauses in Simmern und verschiedener Schulen |
| 13. | Livestreaming der öffentlichen Sitzungen des Verbandsgemeinderates; Auswertung und Beratung über die Fortführung |
| 14. | Mitgliedschaften der Verbandgemeinde Simmern-Rheinböllen |
| 15. | Änderung der Satzung zur Festsetzung der Gebühren und Beiträge für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung |
| 16. | Beratung und Beschlussfassung über die Wirtschaftspläne der Verbandsgemeindewerke Simmern-Rheinböllen für die Wirtschaftsjahre 2025 und 2026 |
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| 16.1 Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Betriebszweigs Wasserversorgung für die Wirtschaftsjahre 2025 und 2026 |
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| 16.2 Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Betriebszweigs Abwasserbeseitigung für die Wirtschaftsjahre 2025 und 2026 |
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| 16.3 Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Betriebszweigs Energieversorgung für die Wirtschaftsjahre 2025 und 2026 |
| 17. | Feststellung des geprüften Jahresabschlusses zum 31.12.2021 der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen und Entlastungserteilung gem. § 114 Abs. 1 GemO |
| 18. | Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 der VG Simmern-Rheinböllen |
| 19. | Mitteilungen und Anfragen |
| Nicht öffentlicher Teil: | |
| 20. | Grundstücksangelegenheiten Ankauf eines Grundstücks zur Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses |
| 21. | Mitteilungen und Anfragen |