Öffentliche Bekanntmachung
Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen am 07.03.2024 um 18:00 Uhr im großen Sitzungssaal im Rathaus Simmern, Brühlstraße 2, 55469 Simmern/Hunsrück
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | EinwohnerfragestundeHinweis: Fragen sind spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich dem Bürgermeister zuzuleiten. Später eingegangene Fragen können in der Sitzung nicht beantwortet werden. |
| 2. | Beschlussfassung zur Übernahme der Trägerschaft der Festspiele "200 Jahre Auswanderung" sowie deren Umfang, Finanzierung und Konzeption |
| 3. | Beschlussfassung über den Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2024 |
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| 3.1 Beschlussfassung über den Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Verbandsgemeindewerke - Betriebszweig Wasserversorgung - für das Jahr 2024 |
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| 3.2 Beschlussfassung über den Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Verbandsgemeindewerke - Betriebszweig Abwasserbeseitigung - für das Jahr 2024 |
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| 3.3 Beschlussfassung über den Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Verbandsgemeindewerke - Betriebszweig Energieversorgung - für das Jahr 2024 |
| 4. | 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 der VG Simmern-Rheinböllen |
| 5. | Übertragung von Haushaltsmitteln aus dem Haushaltsjahr 2023 in das Haushaltsjahr 2024 |
| 6. | Vergabe von Planungsleistungen an der Grundschule Rheinböllen |
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| 6.1 Austausch des Haupteingangstürelements |
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| 6.2 Austausch der Fenster am Anbau Süd |
| 7. | Lieferung eines weiteren Kastenwagens für die Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen |
| 8. | Vergabe von Umbauarbeiten am Heizwerk Simmern |
| 9. | Vergabe von Abbrucharbeiten für den Rückbau des Freizeitbades Simmern |
| 10. | Vergabe der Planungsleistungen zur Errichtung einer Saunaanlage am Freizeitbad in Rheinböllen und Festlegung der Budgetobergrenze |
| 11. | Antrag der CDU-Fraktion;Errichtung eines Rettungsweges im Bereich der Empore im Freizeitbad Rheinböllen; Ausschreibung bzw. Beauftragung von Planungsleistungen |
| 12. | Antrag der CDU-Fraktion;Hochwasserschutzmaßnahmen in der Verbandsgemeinde; Vorgehensweise bezüglich der Verwendung der KIPKI-Mittel für den Bereich Hochwasserschutz und Regenrückhaltung |
| 13. | Antrag der CDU-Fraktion; Umsetzung des Radwegekonzepts: Fortführung des Schinderhannes-Radweges bis zum Bahnhof Simmern |
| 14. | Neubesetzung von Ausschüssen der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen |
| 15. | Bericht über Art, Umfang und Vergütung der Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen gemäß § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz |
| 16. | Antrag der CDU-Fraktion; Mögliche Neuwahl des Amtes des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen |
| 17. | Mitteilungen und Anfragen |
| Nicht öffentlicher Teil: | |
| 18. | Mitteilungen und Anfragen |