Amtliche Mitteilungen Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen
Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen am 03.03.2026 um 18:00 Uhr im großen Saal im Neuen Schloss, Am Schlossplatz, 55469 Simmern/Hunsrück.
Die Sitzung wird per Livestream übertragen.
Infos und Zugang: www.sim-rhb.de/livestream
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil : | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Antrag der CDU-Fraktion;Änderung der Satzung für die "Verbandsgemeindewerke Simmern-Rheinböllen" AöR |
| 3. | Interkommunale Zusammenarbeit bei der Veranstaltungssicherheit; |
| Zweckvereinbarung Beschaffung Zufahrtschutz (mobile Fahrzeugsperren) im Rahmen der Sonderinitiative "Gemeinsam sicher feiern in Rheinland-Pfalz" |
| 4. | Antrag der CDU-Fraktion; |
| Auflösung der Feuerwehrkommission und Erhöhung der Vergabegrenzen des Ausschusses für Brand- und Katastrophenschutz |
| 5. | Auflösung der Arbeitsgruppe "Baumaßnahmen Schulen" |
| 6. | Bericht über Art, Umfang und Vergütung der Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen gemäß § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz |
| 7. | Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen; |
| Festlegung des Kriterienkataloges zur weiteren Steuerung von Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen |
| 8. | Mitteilungen und Anfragen |
| Nicht öffentlicher Teil : | |
| 9. | Personalangelegenheiten |
| 10. | Mitteilungen und Anfragen |