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Mitteilungsblatt für die Verbandsgemeinde Nahe-Glan
Ausgabe 11/2024
Bad Sobernheim
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Öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim

Am Dienstag, dem 19. März 2024 findet um 18:00 Uhr im großen Sitzungssaal der Verbandsgemeinde Nahe-Glan, Marktplatz 11, 55566 Bad Sobernheim, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim statt.

Tagesordnung:

- öffentlich -

1.

1. Änderung des Bebauungsplans für das Teilgebiet "Kleinmühler Wiesen"

a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 BauGB

b) Billigung der Planunterlagen und Beschluss über die Durchführung der Verfahrensschritte gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

2.

Auftragsvergaben

2.1 Ausbau Königsberger Straße - Auftragsvergabe

2.2 Auftragsvergabe Industriegebiet West

2.3 Auftragsvergabe Sanierungsanstrich Treppenhäuser Tiefgarage

Beratung und Beschlussfassung

3.

Kindergarten Kapellenstraße, Erweiterung

Vergabe Planungsleistungen LPH 5-9

Beratung und Beschlussfassung

4.

Sanierung Schiefer-Dächer Turm Philippskirche, Philippskirche, Kaisersaal

Vergabe der Planungsleistungen LPH 5-9

Beratung und Beschlussfassung

5.

Verwendung von KIPKI-Mitteln

6.

Bebauungsplan für das Teilgebiet "Am alten Schloss"

5. Bebauungsplanänderung;

- Billigung der Planunterlagen und Beschluss über die Durchführung der Verfahrensschritte gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

7.

Annahme von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

7.1 Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO

Hier: Spende für Fußballtor Rasenspielfeld Sportanlage Staaren

8.

Mitteilungen und Anfragen

- nichtöffentlich -

1.

Städtebauförderung 2014-2024

2.

Mitteilungen und Anfragen

Michael Greiner, Stadtbürgermeister