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Mitteilungsblatt für die Verbandsgemeinde Nahe-Glan
Ausgabe 14/2023
Bad Sobernheim
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Öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim

Am Donnerstag, dem 13. April 2023, findet um 18:00 Uhr im großen Sitzungssaal der Verbandsgemeinde Nahe-Glan, Marktplatz 11, 55566 Bad Sobernheim, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim statt.

Tagesordnung:

- öffentlich -

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO

hier: Sponsoring-Leistung für "Musiksommer am Barfußpfad"

3.

Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO

hier: Sponsoring-Leistung für die Mattheiser Sommer-Akademie 2023

4.

Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Bauvorhaben im Außenbereich

Bauvorhaben: Bau einer Maschinen- und Lagerhalle

Gemarkung Sobernheim, Flur 46 Nr. 26

5.

Beschlussvorlage und den Entwurf des öffentlich-rechtlichen Vertrages nach § 54 VwVfG.

6.

Ankauf eines Mini-Baggers für den Bauhof der Stadt

7.

Informationen zur Haushaltsgenehmigung 2023

8.

Mitteilungen und Anfragen

- nichtöffentlich -

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Mitteilungen und Anfragen

Michael Greiner, Stadtbürgermeister