Am Mittwoch, dem 22. April 2026 findet um 18:15 Uhr im großen Sitzungssaal der Verbandsgemeinde Nahe-Glan, Marktplatz 11, 55566 Bad Sobernheim, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim statt.
Tagesordnung:
- öffentlich -
| 1. | Freizeitpark, 2. BA, Klimarelevante Maßnahme - Vorstellung der Entwurfsplanung |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Anlagen für das Jahr 2026 |
| 3. | Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren auf Märkten, Krammärkten und der Johanniskirmes in der Stadt Bad Sobernheim; Beratung und Beschlussfassung |
| 4. | Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Bauvorhaben im Außenbereich; Bauvorhaben: Neubau einer Funkübertragungsstelle für den öffentlichen Mobilfunk; Gemarkung Pferdsfeld, Flur 28 Nr. 23/14 |
| 5. | Neugestaltung Eingangsbereich Barfußpfad - Nutzung städtischer Flächen |
| 6. | Jahresabschluss der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Bad Sobernheim mbH zum 31.12.2024 |
| 7. | Nachwahl stellvertretende Mitglieder in den Ausschüssen der Stadt Bad Sobernheim |
| 8. | Neugestaltung / Hangsicherung Außengelände KITA Leinenborn |
| 9. | Zuschuss an Kath. Kirchengemeinde St. Willigis Nahe-Glan-Soon anlässlich der Ertüchtigung der Blitzschutzanlage am Gebäude der kath. Kindertagesstätte, Herrenstraße 20; Beratung und Beschlussfassung |
| 10. | KITA Albert-Schweitzer-Haus Erneuerung Beleuchtung - Auftragsvergabe |
| 11. | KITA Leinenborn Erneuerung Dach - Auftragsvergabe Blitzschutz |
| 12. | Auftragsvergabe an die Firma Schulzundtebbe GmbH & Co. KG (Heimatmuseum/Priorhof: Leitsystem, Ausstellung, Möbel) |
| 13. | Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder |
- nichtöffentlich -
| 1. | Förderprogramm Stadtsanierung Lebendige Zentren; Beratung und Beschlussfassung |
| 2. | Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder |