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Mitteilungsblatt für die Verbandsgemeinde Nahe-Glan
Ausgabe 16/2026
Bad Sobernheim
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Öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim

Am Mittwoch, dem 22. April 2026 findet um 18:15 Uhr im großen Sitzungssaal der Verbandsgemeinde Nahe-Glan, Marktplatz 11, 55566 Bad Sobernheim, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim statt.

Tagesordnung:

- öffentlich -

1.

Freizeitpark, 2. BA, Klimarelevante Maßnahme - Vorstellung der Entwurfsplanung

2.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Anlagen für das Jahr 2026

3.

Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren auf Märkten, Krammärkten und der Johanniskirmes in der Stadt Bad Sobernheim; Beratung und Beschlussfassung

4.

Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Bauvorhaben im Außenbereich;

Bauvorhaben: Neubau einer Funkübertragungsstelle für den öffentlichen Mobilfunk;

Gemarkung Pferdsfeld, Flur 28 Nr. 23/14

5.

Neugestaltung Eingangsbereich Barfußpfad - Nutzung städtischer Flächen

6.

Jahresabschluss der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Bad Sobernheim mbH zum 31.12.2024

7.

Nachwahl stellvertretende Mitglieder in den Ausschüssen der Stadt Bad Sobernheim

8.

Neugestaltung / Hangsicherung Außengelände KITA Leinenborn

9.

Zuschuss an Kath. Kirchengemeinde St. Willigis Nahe-Glan-Soon anlässlich der Ertüchtigung der Blitzschutzanlage am Gebäude der kath. Kindertagesstätte, Herrenstraße 20;

Beratung und Beschlussfassung

10.

KITA Albert-Schweitzer-Haus Erneuerung Beleuchtung - Auftragsvergabe

11.

KITA Leinenborn Erneuerung Dach - Auftragsvergabe Blitzschutz

12.

Auftragsvergabe an die Firma Schulzundtebbe GmbH & Co. KG

(Heimatmuseum/Priorhof: Leitsystem, Ausstellung, Möbel)

13.

Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder

- nichtöffentlich -

1.

Förderprogramm Stadtsanierung Lebendige Zentren;

Beratung und Beschlussfassung

2.

Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder

Roland Ruegenberg
Stadtbürgermeister