Öffentliche Bekanntmachungen und amtliche Mitteilungen
Am Donnerstag, dem 15. Mai 2025 findet um 18:15 Uhr im großen Sitzungssaal der Verbandsgemeinde Nahe-Glan, Marktplatz 11, 55566 Bad Sobernheim, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim statt.
Tagesordnung:
- öffentlich -
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Umbau Heimatmuseum Priorhof; Schreinerarbeiten (Türen); Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zur Vergabe |
| 3. | Neugestaltung Freizeitpark 2. BA - Beratung und Beschlussfassung |
| 4. | Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Bauvorhaben im Innenbereich; Bauvorhaben: Einbau eines Fensters und Austausch eines Fensters; Gemarkung Sobernheim, Flur 7 Nr. 228/3 |
| 5. | Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 2 BauGB; Bauvorhaben: Nutzungsänderung einer ehemaligen Notarpraxis zur Ferienwohnung; Am Mühlenteich 12, Flur 6, Nr. 142/6 |
| 6. | Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Bauvorhaben im Außenbereich; Bauvorhaben: Umbau und Aufstockung eines Wohnhauses; Gemarkung Sobernheim, Flur 6 Nr. 423/3 |
| 7. | Umstellung auf LED-Straßenbeleuchtung im Zuge der KIPKI-Förderung |
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| 7.1 Umstellung auf LED-Straßenbeleuchtung im Zuge der KIPKI-Förderung; Beratung und Beschlussfassung |
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| 7.2 Umstellung auf LED-Straßenbeleuchtung im Zuge der KIPKI-Förderung; Beratung und Beschlussfassung - Vorlage durch Herrn Stadtbürgermeister Ruegenberg |
| 8. | Auftragsvergabe für die Anschaffung einer Turmkombination mit Rutsche und Schaukel sowie einer Sitzgruppe für den Spielplatz "Leinenborn" in der Stadt Bad Sobernheim |
| 9. | Erneuerung Dach und Fassade KITA Leinenborn - Auftragsvergabe Planungsleistungen |
| 10. | Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder |
- nichtöffentlich -
| 1. | Förderprogramm Lebendige Zentren - Aktive Stadt Förderung im Rahmen des Verfügungsfonds |
| 2. | Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder |