Öffentliche Bekanntmachungen und amtliche Mitteilungen
Am Montag, dem 2. Juni 2025 findet um 18:15 Uhr im großen Sitzungssaal der Verbandsgemeinde Nahe-Glan, Marktplatz 11, 55566 Bad Sobernheim, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim statt.
Tagesordnung:
| - öffentlich - | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | 6. Änderung des Bebauungsplan für das Teilgebiet "Zwischen B41 und dem Dornbach" a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB b) Beschluss über erneute Durchführung der Beteiligungsverfahren gem. § 4 a Abs. 3 i. V. m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB |
| 3. | 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Bad Sobernheim für das Jahr 2025 - Beratung und Beschlussfassung |
| 4. | Planung Obertor - Beratung und Beschlussfassung |
| 5. | Planung Freizeitpark - Beratung und Auftragsvergabe |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über die Erhebung einer Vorausleistung auf den Erschließungsbeitrag im Industrie- und Gewerbegebiet "Am Brückelchen - Auf Haulenmühl" |
| 7. | Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Bauvorhaben im Außenbereich; Bauvorhaben: Errichtung eines Magazinbaus (Lagerbau) Gemarkung Sobernheim, Flur 9 Nr. 140/1 |
| 8. | Durchführung eines Kunstprojektes |
| 9. | Anschaffung von Möbeln als Verweilmöglichkeit |
| 10. | Grundsatzbeschluss Fördermöglichkeiten Objekt Gymnasialstraße 7; Beratung und Beschlussfassung |
| 11. | Anträge der SPD-Fraktion Stadtrat Bad Sobernheim: |
| 11.1 Bericht des Vorsitzenden über den Stand der Innenstadtförderprojekte ZIZ (Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren und MII (Modelvorhaben Innenstadt Impulse) |
| 11.2 Beratung und gegebenenfalls Beschlussfassung über den Ankauf von Flächen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben zur Entwicklung von Wohnbauflächen |
| 11.3 Beratung und gegebenenfalls Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise zum Umbau des Bahnhofsvorplatzes in Verbindung mit der Sanierung der L232 |
| 12. | Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder |
| - nichtöffentlich - | |
| 1. | Vertragsangelegenheiten |
| 2. | Vertragsangelegenheiten |
| 3. | Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder |