Öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim
Am Mittwoch, dem 21. Juni 2023 findet um 18:00 Uhr im großen Sitzungssaal der Verbandsgemeinde Nahe-Glan, Marktplatz 11, 55566 Bad Sobernheim, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim statt.
Tagesordnung:
| - öffentlich - | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Gewerbegebiet "Am Brückelchen, Auf Haulenmühl" Beschluss eines Ausbauprogramms |
| 3. | Aufstellung des Bebauungsplans "Obertor" - Auftragsvergabe zur Erstellung der Planunterlagen |
| 4. | Erneuerung Außentüren Gruppenräume Kindertagesstätte Leinenborn - Auftragsvergabe |
| 5. | Lieferung / Montage neue Garderoben Kindertagesstätte Leinenborn |
| 6. | Vergabe Architektenleistungen Erweiterung Städtischer Kindergarten |
| 7. | Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028; Beratung und Beschlussfassung |
| 8. | Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einemBefreiungsantrag nach § 31 Abs. 2 BauGB; Bauvorhaben: Umbau eines Einfamilienhauses in ein Mehrfamilienhaus; Auf dem Kolben 7, Flur 29, Nr. 726/2 |
| 9. | Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 2 BauGB; Bauvorhaben: Aufstellen eines Gerätehauses (Lifetime LG01000); Berliner Straße 42, Flur 16, Nr. 601/11 |
| 10. | Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Bauvorhaben im Außenbereich Bauvorhaben: Errichtung eines Holzlagerplatzes Gemarkung Pferdsfeld, Flur 8 Nr. 22/2 |
| 11. | Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB zu einem Befreiungsantrag für Abweichungen von der Gestaltungssatzung; Bauvorhaben: Umbau eines Wohnhauses mit Scheune, Nutzungsänderung Scheune zu Wohnraum; Wilhelmstraße 9, Flur 7, Nr. 1468/106 |
| 12. | Ankauf eines mobilen Info-Points im Rahmen des Bundesprojektes ZIZ |
| 13. | Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Bad Sobernheim |
| 14. | Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bad Sobernheim |
| 15. | Mitteilungen und Anfragen |
| - nichtöffentlich - | |
| 1. | Förderprogramm Lebendige Zentren - Aktive StadtFörderung der Sanierungsmaßnahme Alter Weg 36 (Eigentümer Schulz, Robert und Gemmer, Isabelle) |
| 2. | Mitteilungen und Anfragen |