Am Mittwoch, dem 25. Juni 2025 findet um 18:15 Uhr im großen Sitzungssaal der Verbandsgemeinde Nahe-Glan, Marktplatz 11, 55566 Bad Sobernheim, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim statt.
Tagesordnung:
- öffentlich -
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Straßennamen in Bad Sobernheim (mündlicher Vortrag) |
| 3. | Bebauungsplan für das Teilgebiet "Am Brückelchen, Auf Haulenmühl"; 2. Bebauungsplanänderung - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) |
| 4. | Aufstellung des Bebauungsplans "Kesselsches Gelände" - beschleunigtes Verfahren nach § 13 a BauGB a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB b) Billigung der Planunterlagen und Beschluss über die Durchführung der Verfahrensschritte gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB |
| 5. | Umbau Heimatmuseum Priorhof; Innenputzarbeiten; Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zur Vergabe |
| 6. | Umbau Heimatmuseum Priorhof; Fliesenarbeiten; Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zur Vergabe |
| 7. | Annahme von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO |
| 7.1 | Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für Johanniskirmes 2025 |
| 7.2 | Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für "Melodien im Park" |
| 8. | Bericht über die auslaufenden Förderprogramme ZIZ und MII |
| 9. | Beauftragung LED-Umrüstung Straßenbeleuchtung - Beratung und Beschlussfassung |
| 10. | Beauftragung Erstellung eines Baumkatasters und Baumkontrollen |
| 11. | Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder |
- nichtöffentlich -
| 1. | Grundstücksangelegenheiten |
| 2. | Grundstücksangelegenheiten |
| 3. | Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder |