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Mitteilungsblatt für die Verbandsgemeinde Nahe-Glan
Ausgabe 25/2025
Bad Sobernheim
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Öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim

Am Mittwoch, dem 25. Juni 2025 findet um 18:15 Uhr im großen Sitzungssaal der Verbandsgemeinde Nahe-Glan, Marktplatz 11, 55566 Bad Sobernheim, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim statt.

Tagesordnung:

- öffentlich -

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Straßennamen in Bad Sobernheim (mündlicher Vortrag)

3.

Bebauungsplan für das Teilgebiet "Am Brückelchen, Auf Haulenmühl";

2. Bebauungsplanänderung

- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

4.

Aufstellung des Bebauungsplans "Kesselsches Gelände"

- beschleunigtes Verfahren nach § 13 a BauGB

a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

b) Billigung der Planunterlagen und Beschluss über die Durchführung der Verfahrensschritte gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

5.

Umbau Heimatmuseum Priorhof;

Innenputzarbeiten;

Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zur Vergabe

6.

Umbau Heimatmuseum Priorhof;

Fliesenarbeiten;

Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zur Vergabe

7.

Annahme von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

7.1

Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO

Hier: Spende für Johanniskirmes 2025

7.2

Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO

Hier: Spende für "Melodien im Park"

8.

Bericht über die auslaufenden Förderprogramme ZIZ und MII

9.

Beauftragung LED-Umrüstung Straßenbeleuchtung - Beratung und Beschlussfassung

10.

Beauftragung Erstellung eines Baumkatasters und Baumkontrollen

11.

Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder

- nichtöffentlich -

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder

Roland Ruegenberg, Stadtbürgermeister