Öffentliche Bekanntmachungen und amtliche Mitteilungen
Am Donnerstag, dem 11. Juli 2024 findet um 18:00 Uhr im Kaisersaal, Kreuzstraße 7, 55566 Bad Sobernheim, die öffentliche konstituierende Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim statt.
Tagesordnung:
| - öffentlich - | |
| 1. | Verpflichtung der Ratsmitglieder |
| 2. | Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder und Ehrung von Mandatsträgern |
| 3. | Ernennung des Stadtbürgermeisters, Vereidigung und Einführung in das Amt |
| 4. | Wahl der Beigeordneten gem. §§ 40, 53a der Gemeindeordnung; |
| Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt |
| a) Erster Beigeordneter |
| b) weitere Beigeordnete |
| 5. | Errichtung einer Mensa an der städt. Kindertagesstätte - Ermächtigung Auftragsvergabe Erd-, Maurer- und Betonarbeiten |
| 6. | Errichtung einer Mensa an der städt. Kindertagesstätte - Ermächtigung Auftragsvergabe Fenster- und Verglasungsarbeiten |
| 7. | Errichtung einer Mensa an der städt. Kindertagesstätte - Ermächtigung Auftragsvergabe Heizungs- und Sanitärarbeiten |
| 8. | Errichtung einer Mensa an der städt. Kindertagesstätte - Ermächtigung Auftragsvergabe Elektroarbeiten |
| 9. | Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Bauvorhaben im Außenbereich |
| Bauvorhaben: Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen |
| Gemarkung Sobernheim, Flur 22 Nr. 59/8, 32/3, 1, 56/4, 79, 56/5, 48/1 |
| 10. | Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder |