Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim
Öffentliche Bekanntmachung
Öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim
Am Mittwoch, dem 19. Juli 2023 findet um 18:00 Uhr im großen Sitzungssaal der Verbandsgemeinde Nahe-Glan, Marktplatz 11, 55566 Bad Sobernheim, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim statt.
Tagesordnung:
| - öffentlich - | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Feststellung und Beschlussfassung des Jahresabschlusses 2019 sowie Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten |
| 3. | Jahresabschluss der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Bad Sobernheim mbH zum 31.12.2021 |
| 4. | Sanierung Priorhof; Auftragsvergaben |
| 5. | Auftragsvergabe für die Planungsleistungen der Leistungsphasen 4-9 für die Maßnahme "Ausbau Gymnasial- und Kleine Kirchstraße, Neugestaltung Synagogenplatz in Bad Sobernheim"; Beratung und Beschlussfassung |
| 6. | Auftragsvergabe für die Planungsleistungen der "technischen Ausrüstung" für die Maßnahme "Ausbau Gymnasial- und Kleine Kirchstraße, Neugestaltung Synagogenplatz in Bad Sobernheim"; Beratung und Beschlussfassung |
| 7. | Bebauungsplan für das Teilgebiet "Kleinmühler Wiesen" 1. Bebauungsplanänderung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB |
| 8. | Ergänzendes Verfahren Teilflächennutzungsplan Windenergie der ehemaligen VG Bad Sobernheim; Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur endgültigen Entscheidung (Feststellungsbeschluss des Flächennutzungsplans) der Verbandsgemeinde Nahe-Glan |
| 9. | Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Kesselsches Gelände" beschleunigtes Verfahren gem. § 13 a BauGB - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB |
| 10. | Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren - Erstellung eines Leerstands - Baulückenkatasters für den Innenstadtbereich der Stadt Bad Sobernheim - Auftragsvergabe |
| 11. | Auftragsvergabe - Erwerb eines mobilen Disc-Golf Parcours |
| 12. | Spenden/Schenkungen |
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| 12.1 Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Hier: Spende für Mattheiser Sommer-Akademie 2023 und Spende für Anbau Lagerhaus an der Festhalle in Steinhardt |
| 13. | Mitteilungen und Anfragen |
| - nichtöffentlich - | |
| 1. | Vertragsangelegenheiten |
| 2. | Mitteilungen und Anfragen |