Öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Ippenschied
Am Dienstag, dem 15. August 2023, findet um 19:00 Uhr im Bürgerhaus Ippenschied, Soonwaldstraße 14, 55566 Ippenschied, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Ippenschied statt.
| Tagesordnung: | |
| - öffentlich - | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen der Ortsgemeinde Ippenschied (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge) |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) der Ortsgemeinde Ippenschied |
| 4. | Ergänzendes Verfahren Teilflächennutzungsplan Windenergie der ehemaligen VG Bad Sobernheim; |
| Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur endgültigen Entscheidung (Feststellungsbeschluss des Flächennutzungsplans) der Verbandsgemeinde Nahe-Glan |
| 5. | Beschluss über die Verwendung der Fördermittel des "Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation" |
| 6. | Kinderspielplatz; Grundsatzbeschluss für bauliche Maßnahmen |
| 7. | Information über die Baumaßnahme Kindertagesstätte "Spatzennest" in Winterbach |
| 8. | Mitteilungen und Anfragen |