Nichtöffentliche und öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim
Am Mittwoch, dem 19. August 2026 findet um 18:00 Uhr im großen Sitzungssaal der Verbandsgemeinde Nahe-Glan, Marktplatz 11, 55566 Bad Sobernheim, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim statt.
Tagesordnung:
- nichtöffentlich -
| 1. | Vertragsangelegenheit |
- öffentlich -
Die öffentliche Sitzung beginnt um ca. 18:15 Uhr
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Erteilung der gemeindlichen Zustimmung nach § 246e Abs. 2 i. V. m. 36a BauGB zu einem Bauvorhaben nach § 246e Abs. 3 BauGB; Bauvorhaben: Herstellen von 3 Wohneinheiten und Balkonanbau am bestehenden Wohnhaus; Kreuznacher Straße, Flur 30, Flurstück 33 |
| 3. | Ausführungsplanung Freizeitpark 1. Bauabschnitt |
| 4. | Auftragsvergaben Heimatmuseum Priorhof; Beauftragung von Angeboten im Zuge des Bauablaufs |
| 4.1 | Beauftragung Nachrüstung Fernabfrage Füllstand Pellet-Lager; Beratung und Beschlussfassung |
| 4.2 | Nachtrag Anpassung der Ausführung einer Zarge nach Brandschutzvorgabe; Beratung und Beschlussfassung |
| 4.3 | Zusatzauftrag Sanierungs-Anstrich der Ausstellungsräume, die nicht Teil des Umbaus waren; Beratung und Beschlussfassung |
| 4.4 | Auftrag des an die Vorkopfnische angepassten Waschtisches im WC-Gebäude; Beratung und Beschlussfassung |
| 4.5 | Beauftragung eines Garten- und Landschaftsbauer für die Außenanlagen mit Zuwegung zum Gebäude, Teilbereich Liegenschaft Priorhof; Beratung und Beschlussfassung |
| 4.6 | Beauftragung einer Schornsteinsanierung (Mängelfeststellung durch Schornsteinfeger; Beratung und Beschlussfassung |
| 4.7 | Nachrüstung des Bestandstreppengeländers (Vorgaben des Arbeitsschutzes); Beratung und Beschlussfassung |
| 5. | Umschichtung von Mittel zur Ermöglichung einer barrierefreien Erschließung des Heimatmuseums Priorhof über die Priorhofstraße - Beratung und Beschlussfassung |
| 6. | Beauftragung der Planungsleistung der kompletten barrierefreien Zuwegung Priorhofstraße (außerhalb des Liegenschaftsgrundstücks) - Beratung und Beschlussvorlage |
| 7. | Stadtsanierung - Städtebauförderung "Lebendige Zentren - Aktive Stadt"; Beratung und Beschlussfassung |
| 8. | Flucht- und Rettungswegeplan, Tiefgarage Bad Sobernheim; Auftragsvergabe |
| 9. | Wartung und Pflege Wasserspiel am Synagogenplatz, Auftragsvergabe |
| 10. | Aufzugsanlage Bahnhof Bad Sobernheim - Auftrag Glastürersatz nach Vandalismus; Beratung und Beschlussfassung |
| 11. | Baumpflegearbeiten, Auftragsvergabe |
| 12. | Gemeindehaus (Sängerheim) Steinhardt - Auftragsvergabe Notausgangstür; Beschlussfassung |
| 13. | Leinenbornhalle - Auftragsvergabe Wiederherstellung Randeinfassung/Spritzschutz/Außenputz (nach erfolgter Flachdachabdichtung); Beschlussfassung |
| 14. | Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe für das Portal MUVAC |
| 15. | Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe der MSA-Website |
| 16. | Auftragsvergabe eines Stundenkontingents für Wartung, Service und Support der Webseite bad-sobernheim.de; Beratung und Beschlussfassung |
| 17. | Bewässerung Sportanlage "Zum Staaren"; Antrag der Grünenfraktion |
| 18. | Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder |
- nichtöffentlich -
| 2. | Grundstücksangelegenheit |
| 3. | Grundstücksangelegenheit |
| 4. | Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder |