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Mitteilungsblatt für die Verbandsgemeinde Nahe-Glan
Ausgabe 34/2024
Bad Sobernheim
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Öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim

Am Donnerstag, dem 29. August 2024 findet um 19:00 Uhr im Kaisersaal, Kreuzstraße 7, 55566 Bad Sobernheim, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sobernheim statt.

Tagesordnung:

- öffentlich -

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Ernennung des Stadtbürgermeisters;

Vereidigung und Einführung in das Amt

3.

Wahl der/des Ersten Beigeordneten gemäß §§ 40, 53a der Gemeindeordnung;

Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

4.

Wahl der/des weiteren Beigeordneten gemäß §§ 40, 53a der Gemeindeordnung;

Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

5.

Vertrag über die Ablösung einer Stellplatzpflicht

6.

Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Befreiungsantrag nach § 31 Abs. 2 BauGB;

Bauvorhaben: Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses (7-8 Wohneinheiten); Leinenborner Weg, Flur 4, Nr. 945/1 + 945/2

7.

Zustimmung zu Abweichungen von erlassenen Bauvorschriften

(Gestaltungssatzung) im Rahmen von §§ 88 Abs.1 i.V.m. §69 Landesbauordnung RLP (LBauO)

Befreiungsantrag für Abweichungen von der Gestaltungssatzung;

Bauvorhaben: Einbau eines neuen Dachstuhls und Einbau eines Fensters; Neugasse 18, Flur 7, Nr. 312/1

8.

Umbau und Sanierung Heimatmuseum im Priorhof

Vergabe der Zimmerarbeiten

Beratung und Beschlussfassung

9.

Umbau und Sanierung Heimatmuseum im Priorhof

Vergabe der Dachabdichtungsarbeiten

Beratung und Beschlussfassung

10.

Umbau und Sanierung Heimatmuseum im Priorhof

Vergabe der Klempnerarbeiten

Beratung und Beschlussfassung

11.

Wahl der Vertreter der Stadt Bad Sobernheim im Stiftungsrat des Rheinland-Pfälzischen Freilichtmuseums

12.

Bekanntgabe einer Eilentscheidung gemäß § 48 GemO

13.

Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder

- nichtöffentlich -

1.

Beratung und Beschlussfassung über "Lebendige Zentren - private Sanierungsmaßnahme"

2.

Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ratsmitglieder

Volker Kohrs
Erster Beigeordneter